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Hamm

Rat

Dienstag, 05. März 2013 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (78)

1.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 18.09.2012, Nr. 0356/12

1.

Eigenes Dezernat (für ganzheitliche) Bildung

1.

Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen prüfen

1.

Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen prüfen

2.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 10.12.2012, Nr. 0376/12

3.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 18.12.2012, Nr. 0378 /12

4.

Rucksack-Sprachprogramm im Fördergebiet Hamm-Westen/Herringen – Übernahme der Fördermittel durch die Kommune

5.

Genehmigung der Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Hamm

6.

Fragen zu AsylbewerberInnen in Hamm und zur Nachzahlung nach dem AsylbLG

6.

Fragen zu AsylbewerberInnen in Hamm und zur Nachzahlung nach dem AsylbLG

7.

2. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 5. Fortschreibung 2012, zusätzliche Maßnahmen

7.

Resolution des Rates der Stadt Hamm zur EU-Konzessionsrichtlinie

7.

Erstellungskosten für die Broschüre „Gemeinschaft gestalten“ Haushalt 2013/2014

7.

Erstellungskosten für die Broschüre „Gemeinschaft gestalten“ Haushalt 2013/2014

8.
8.

Schaffung von betriebsintegrierten Arbeitsplätzen für Werkstattbeschäftigte

9.
9.

Kompensation der weggebrochenen Arbeitsplätze auf dem Bergwerk Ost

9.

Kompensation der weggebrochenen Arbeitsplätze auf dem Bergwerk Ost

10.

Initiative zu einer zukunftsorientierten Entwicklung der Stadtteile und Quartiere

11.
12.

Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Jugendwerkstatt": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2013/2014

12.

Bis zur rechtlichen Klärung keine weiteren Tonbandmitschnitte im Rat, in den Ausschüssen oder Bezirksvertretungen

12.
12.
13.

Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH; Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2013/2014

14.

Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Sensburger Straße und Aufgabe der Ev. Kita „Versöhnungskirche“, Hohekamp 10 in Hamm-Heessen

15.
16.

Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Hamm

16.

Wortprotokoll der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 19.02.2013

16.

Wortprotokoll der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 19.02.2013

17.

Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration

17.
18.
18.

Information über Unternehmenssteuerung by Balanced Scorecard

18.

Information über Unternehmenssteuerung by Balanced Scorecard

19.

Beauftragung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes/Klimaschutzmanager

20.

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hamm

20.

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hamm

21.

Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr der Stadt Hamm

22.

Bebauungsplan Nr. 05.072 – Dortmunder Straße / Westlich Zechenweg – hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

23.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.046 – Hansastraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

24.

Bebauungsplan Nr. 07.096 – Seniorenzentrum St. Josef – Hier: 1. Änderung der Bezeichnung des Planverfahrens in – Seniorenzentrum St. Josef – 2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses (Vorlage Nr. 1017/12) vom 15.05.2012 3. Aufstellungsbeschluss mit erweitertem Geltungsbereich 4. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 5. Kenntnisnahme der Ergebnisse der bisherigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 (1) und 4 (1) BauGB 6. Offenlegungsbeschluss

26.

3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.062 - Zeche Radbod - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

27.

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.036 - Sportzentrum Werries - hier: Änderungsbeschluss

27.

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.036 - Sportzentrum Werries - hier: Änderungsbeschluss

29.

Bebauungsplanes Nr. 05.067 – westlich Buschkampstraße – hier: 1.) Änderung des Geltungsbereiches 2.) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 3.) Satzungsbeschluss

30.

Bebauungsplan Nr. 01.124 - Museumsquartier - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

31.

Ausweisung von Windkonzentrationszonen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm 1. Bericht aus der gesamtstädtischen Bürgerinformationsveranstaltung 2. 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm – Windkonzentrationszone Barsen in Bockum-Hövel - a. Änderungsbeschluss b. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 3. 7. Änderung des FNP der Stadt Hamm – Windkonzentrationszone Isenburg in Bockum-Hövel - a. Änderungsbeschluss b. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

A.

Beschlussfassung durch den Rat

B.

Anträge

C.

Anfragen

D.

Verschiedenes

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.03.2013

Gremien

Details

Ende
19:25 Uhr

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