Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 12. März 2018 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (105)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung eines Stadtverordneten (nur Rat)
Fragestunde (nur Rat)
Strategie Glasfaserausbau im Stadtgebiet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Strategie Glasfaserausbau im Stadtgebiet" (VO/1073/17) vom 07.12.17
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kostenexplosion MUFL/UMA
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Kostenexplosion MUFL/UMA" (VO/0051/18) vom 26.11.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
"Hendrin"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Hendrin" (VO/0052/18) vom 26.01.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages in Wuppertal" (VO/0071/18) vom 30.01.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gesundheitsschutz der Bevölkerung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Gesundheitsschutz der Bevölkerung" vom 14.02.2018 (VO/0154/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einschulungsuntersuchungen und Fördermöglichkeiten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Einschulungsuntersuchungen und Fördermöglichkeiten" vom 14.02.2018 (VO/0155/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Straftaten rund um das „Café Jim“ in der Barmer Innenstadt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Straftaten rund um das 'Café Jim' in der Barmer Innenstadt" vom 14.02.2018 (VO/0156/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anmeldungen durch ASS Bochum bei Kfz-Zulassung Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Anmeldungen durch ASS Bochum bei Kfz-Zulassungen Wuppertal" (VO/0182/18) vom 21.02.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erfolg von Sprachkursen für Asylbewerber
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Erfolg von Sprachkursen für Asylbewerber" vom 26.02.2018 (VO/0197/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wortwahl „Unbegleitete minderjährige Ausländer_innen“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Wortwahl 'Unbegleitete minderjährige Ausländer_innen'" vom 26.02.2018 (VO/0198/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Öffentliche Spielflächen in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Öffentliche Spielflächen in Wuppertal" (VO/0202/18) vom 27.02.2018
Kürzung des Integrationsbudgets des Jobcenters im Jahr 2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Kürzung des Integrationsbudgets des Jobcenters 2018" vom 27.02.2018 (VO/0203/18)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Facebook-Aufruf von Herrn Heynkes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Facebook-Aufruf von Herrn Heynkes" (VO/0211/18) vom 28.02.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zu verschiedenen Themen (Stadtentwicklung/Verkehr)
Antrag gemäß § 24 GO NRW auf Einstellung der Planungen für den Bau einer Forensischen Klinik auf dem Gelände der Kleinen Höhe
Bürgerantrag zur Zuständigkeit für Angelegenheiten nach § 24 GO NRW (Anregungen und Beschwerden)
Bürgerantrag „Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1024-12 anstelle eingeschränktes Halteverbot in der Neumarktstraße“
Bürgerantrag "Entzug / Nichterteilung von Ausnahmegenehmigungen für nicht zugelassene Fahrzeuge und Anhänger am Beispiel WC-Wagen Bankstraße"
Bürgerantrag "Aufstellung einer physikalischen Barriere zwecks Verhindern des Linksabbiegens aus der Hofaue 87-95"
Bürgerantrag "Kontrollen der regelmäßigen Parkverstöße (Gehwegparken) an der Uellendahler Straße 245-251"
Bürgerantrag "Verkürzung der Bussonderspur Hofkamp und Einrichtung einer Linksabbiegespur zum Parkhaus Hofkamp 46"
Fraktionsanträge
Neugestaltung des Wupperparks Ost
Ergebnis: abgelehnt
Änderung der Elternbeitragssatzung für Kinderbetreuung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Vermeintlich minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Ärztliche Feststellung des Lebensalters und Unterbindung von Kuppelei-Aktivitäten
Ergebnis: abgelehnt
Feier zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels
Ergebnis: abgelehnt
Planungen zum Langen Tisch 2019
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Elektromobilität in Wuppertal fördern – NRW-Sofortprogramm für unsere Stadt nutzen
Ergebnis: abgesetzt
Teilnahme der Stadt Wuppertal an der Kampagne STADTRADELN
Ergebnis: geändert beschlossen
Berichterstattung zu laufenden Gerichtsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftlichkeitsberechnungen zum Geschäft ASS-WMG
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Maßnahmenkatalog zur Luftverbesserung
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution Sozialticket
Ergebnis: abgelehnt
Digitalisierungsoffensive
Ergebnis: geändert beschlossen
Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. In der Sache erledigt. Änderungsantrag zu TOP 5.3, VO/0847/17/1-Neuf.: „Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt durch Ausbau des Glasfasernetzes"
Ergebnis: abgesetzt
Sachstandsbericht zu den Anträgen der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt-
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Verwaltung und Betrieb Übergangseinrichtungen
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten in der Stadt Wuppertal bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fünfte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Manteldrucksache verkaufsoffene Sonntage 2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.07.2018 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.06.2018 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe:
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligung an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements für das Jahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 772 A - Östlich der Straße Zur Waldkampfbahn / Tierheim -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1239 - Sportplatz Nevigeser Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 111B) - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 1215 - Spotrhalle Kruppstraße / Nevigeser Straße - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 763 - Spitzenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1228 - Widukindstraße / Feuerstraße - Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Wuppertal 2025 - Projekt "Wuppertal als Fahrradstadt" Radabstellanlage am Döppersberg
Errichtung der offenen Ganztagsgrundschule Matthäusstraße und Bestimmung der Schulart
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Stadtteilzentrum Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines städtischen Kadavercontainers am Standort der Abfallwirtschaftsgesellschaft (Korzert 15 - MHKW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnbauflächen identifizieren und ausweiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für Personal- und Organisationsentwicklung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Eckpunkte für die Schulentwicklungsplanung 2018 - 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/1089/17 - Eckpunkte für die Schulentwicklungsplanung 2018 - 2022
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Datenbank Potenzialflächen
Ergebnis: abgesetzt
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Handlungsprogramm Brachflächen - Fortschreibung 2017
Ergebnis: abgesetzt
Ausbau der offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2018/2019 um 100 Plätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortführung Energiesparprojekt an Schulen: "energie gewinnt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energiesparprojekt mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus und im Verwaltungsgebäude Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Annahme einer Schenkung im Rahmen des Abschlusses eines Erbbaurechtsvertrages zur Realisierung der Baumaßnahme "Schwarzbachtrasse"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand Sanierung Schloss Burg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Leitbild für das Bergische Städtedreieck
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Abberufung und Bestellung sachkundiger Einwohner/Einwohnerinnen im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuberufung von zwei Fachmitgliedern in den Gestaltungsbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Mitglieder des Beirates Bürgerbeteiligung (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.03.2018
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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