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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 08. Februar 2019 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (25)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Einsatzverbot von glyphosathaltigen Herbiziden auf städtischen Grundstücken

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6

Beschluss Gewerbeflächengutachten/Verf. z. Änderung Regionalplan

Ergebnis: abgesetzt

7

Parken in Neuss -

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

8

Stadteingänge inkl. Lichtkonzept

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Bebauungsplan Nr. 473 – Hoisten, Schluchenhausstraße – erneute Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

10

Innenstadtstärkungsprogramm - ZIN

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 235 betr. Bewerbung um Fördermittel aus dem Bundespr

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Wiederwahl eines Beigeordneten unter gleichzeitiger Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgerm

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Wiederwahl eines Beigeordneten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Änderung der Satzung zur Regelung der Förderung in Kindertagespflege ab dem 01.03.2019

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

15

Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Beitragsbefreiung in der Kinderbetreuung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Antrag der Fraktionen von SPD und FDP betr. beitragsfreie Kita in Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

17

Errichtung einer weiterenAntrag der SPD-Fraktion Fachschule für Sozialpädagogik in der Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

18

Antrag der Fraktion Die Linke betr.: Gewerbeflächen-Moratorium

Ergebnis: abgesetzt

18.1

Anfrage der STV Frau Weinert betr.: Wildtierverbot für Zirkusse und Wanderausstellungsbetriebe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18.2

Anfrage der STV Frau Föhr betr. Regiobahn-Haltepunkt Morgensternsheide

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18.3

Anfrage des Herrn Stv. Dr. Geerlings betr.: Einsatz gegen Fahrverbote

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18.4

Anfrage des Herrn Stv. Kaumanns betr.: WLAN-Ausbau in der Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18.5

Anfrage des Herrn Stv. Dr. Geerlings betr.: Landesgartenschau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Dezernatsverteilungsplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
18:59 Uhr

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