Rat
Donnerstag, 17. März 2022 um 18:00 Uhr Seerosensaal, Seerosensaal
Tagesordnung (36)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Haushalt der Stadt Nettetal für das Jahr 2022
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters im Jahr 2021
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; Anregung nach § 24 GO NRW zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren gem. § 13b BauGB vom 04.10.2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Antrag der WIN-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Nettetal zur Festlegung von Umfangkriterien für die Nach-oder Ersatzpflanzung von Bäumen auf städtischen Boden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen40 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2022 betr. Verzicht auf Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Einzelhandel und Gastronomie für das Jahr 2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen 41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2022 betr. Verzicht auf Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Einzelhandel und Gastronomie für das Jahr 2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Marktangelegenheiten; hier: Verzicht auf Standentgelte bei den Jahrmärkten und Volksfesten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen40 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung Ständiger Gäste in den Ausschüssen für Schule und Sport sowie Kultur und Städtepartnerschaften
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Verleihung Heimatpreis 2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Leitziele; hier: Bestätigung der Leitziele und Ergänzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Antrag der Nettetaler Institutionen Nettegeflüster und Sommerkino am See auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Sonderfonds für kulturelle Aktivitäten von Vereinen und Institutionen in Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2022 - hier: überplanmäßige Aufwendungen für einen Shuttle Bus zwischen dem Grundstück der geplanten Kita Zauberwald, Stadionstraße und der Übergangskita
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Finanzielle Unterstützung der in die polnische Partnerstadt Elk aufgrund der humanitären Lage geflüchteten ukrainischen Staatsangehörigen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Unterbringungskonzept für die Bereitstellung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Obdachlose hier: Zeit- und bedarfsgerechte Schaffung ausreichender Unterbringungskapazitäten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nettetal im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (ohne Kapitel 5.7 Maßnahmenbetrachtung)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Br-282 „Haagstraße/ Lobbericher Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Br-292 "Lobbericher Straße/Hühr" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 b BauGB i. V. m. § 13 a BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-56 "Wasserstraße/Schindackersweg" Aufstellungsbeschluss nach § 13 a BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen40 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)
33. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Südlich Grundschule Happelter Straße) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Heimatpreis der Stadt Nettetal 2022; hier: Personelle Besetzung des Auswahlgremiums
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Nettetal im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (Kapitel 5.7 Maßnahmenbetrachtung)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.03.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
- Adresse
- Steegerstraße 38, 41334 Nettetal
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