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Rat

Donnerstag, 12. Dezember 2019 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.10.2019

4

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen -

5

Städtetag Nordrhein-Westfalen Mitgliederversammlung 2020

7

Umsetzung der Haushaltssanierungsmaßnahme 14.3 im Haushaltsjahr 2019

8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2019 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 011402 (Städtische Versicherungsangelegenheiten) Sonstige ordentliche Aufwendungen

9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2019 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 020701 (Brandschutz) Unterhaltung von Fahrzeugen

10

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 2a und 2b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019

12

Öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck I. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck vom 09.06.2000 in der Fassung der Änderung vom 05.04.2017 II. Änderung des Verwarnungsgeldkataloges in der Fassung vom 09.05.2018 zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Gladbeck hier: Erhöhung der Buß-/Verwarnungsgeldsätze

13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177 Gebiet: Schultenstraße / Scholtwiese I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

14

Einführung einer „Klimatonne“ (Wertstofftonne) in Gladbeck

16

Abfallentsorgungsgebühren 2020; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

17
18

Friedhofsgebühren 2020; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe

19
20.a

Wirtschaftsplan 2020 - ZBG

Nicht-öffentlich
20.b

Beratung der Haushaltssatzung 2020 einschließlich Anlagen

20.b.1

Beratung der Haushaltssatzung 2020 einschließlich Anlagen

20.b.2

Beratung der Haushaltssatzung 2020 einschließlich Anlagen

22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

23

Mitteilungen des Bürgermeisters

24

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
25

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
26

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 10.10.2019

Nicht-öffentlich
27

Jahresabschluss 2018 ZBG

Nicht-öffentlich
27.a

Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2018

Nicht-öffentlich
28

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
29

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.12.2019 · 312.9 KB

Gremien

Details

Ende
17:51 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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