Haupt- und Finanzausschuss

Bestellung einer Schriftführerin

1. Nachtrag 2021 inkl. Wirtschaftspläne GSK und USK

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2020

Erhöhung der Kapitaleinlage für die Grenzland Draisine GmbH

Betrauung der Stadtwerke Kleve GmbH und Betrauung der Bäderbetriebe Kleve GmbH

Konzeptvergabe für das Gelände "Altes Hallenbad"

Ausbaubeiträge nach § 8a Kommunalabgabegesetz – hier: Straßen- und Wegekonzept

Ausbaubeiträge nach § 8a Kommunalabgabengesetz - hier: Änderung der Satzung der Stadt Kleve vom 18.04.2011 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen

Änderung der Vergabeordnung der Stadt Kleve vom 12.12.2007

Beleuchtungskonzept für die Klever Innenstadt hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept

Bebauungsplan Nr. 1-348-0 für den Bereich Fleischhauerstraße/ Nassauerallee hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Klever Straße (K 3)/ Heerstraße/ Pohlackersweg im Ortsteil Bimmen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

Umlegung Innenbereich Heerstraße im Ortsteil Bimmen hier: Anordnung der Umlegung und Übertragung des Umlegungsverfahrens

Bebauungsplan Nr. 4-335-0 für den Bereich Dorfstraße/ Materborner Allee/ Berliner Straße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 1-323-0 für den Bereich Riswicker Straße / Geefacker hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan 5-349-0 für den Bereich Eichenwinkel/ Pastoratsweg im Ortsteil Reichswalde hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

Jahresabschluss 2020 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2020 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2020 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes

Änderung der Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve – AöR – vom 21.12.2017 über die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve

Änderung der Satzungen der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR - vom 01.08.2011 über a) die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung – sowie b) die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Umbesetzung des stellvertretenden Vorsitzes im Ausschuss für Generationen und Gleichstellung (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2021)

Umsetzung von Maßnahmen zum Beleuchtungskonzept (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.05.2021)

Verkehrsberuhigung der oberen Hagschen Straße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 17.02.2021)

Nachrüstung von Abbiegeassistenzsystemen des LKW-Fahrzeugbestands der Freiwilligen Feuerwehr Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 26.04.2021)

Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 4-346-0 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 17.05.2021)

Budgetzuteilung für die Arbeit der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH (WTM) (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2021)

Vermarktungskonzept und Evaluierung der Verkaufspreise von Gewerbeflächen (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2021)

Weiterführung der Europa-Radbahn nach Emmerich (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2021)

Entwurf einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 17.03.2021)

Transparenzoffensive: Sicher und anonym Hinweise geben können! (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 13.04.2021)

Transparency Deutschland – Kleve wird Mitgliedskommune (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 13.04.2021)

Grundsätze des Beteiligungsmanagements der Stadtverwaltung Kleve (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 18.04.2021)

Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten in Corona-Zeiten (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 19.05.2021)

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 19.05.2021)

Ergänzung der vom Rat am 02.11.2020 beschlossenen Vertretungsregelung (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 26.05.2021)

Ausbesserungsarbeiten auf dem Parkplatz des Stadions am Bresserberg und Ausstattung des Parkplatzes mit Ladestationen für E-Bikes und E-Autos (Antrag der FDP-Fraktion vom 20.04.2021)

Instandsetzung und Aufwertung Waldspielplatz und Bolzplatz Grenzallee; Gespräche über die Wartung und Überwachung des angrenzenden Parkplatzes mit dem Forst (Antrag der FDP-Fraktion vom 20.04.2021)

Moderner und barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Brückenkopf links" (Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021)

Farbliche Gestaltung der Fahrradstreifen auf der Nimwegerstraße und der Tiergartenstraße (Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021)

Anschaffung mobiler Fahrradständer zur bedarfsgerechten Nutzung bei Großveranstaltungen oder an Tagen hoher Frequenz in der Klever Innenstadt (Antrag der FDP-Fraktion vom 11.05.2021)

Initiierung eines Pilotprojektes zur Etablierung von Echtzeitauskünften und digitalen Anzeigetafeln an stark frequentierten Bushaltestellen im Klever Stadtgebiet (Antrag der FDP-Fraktion vom 11.05.2021)

Abrufung von Mitteln aus und Schaffung von Angeboten zu dem Landesprogramm "Extra-Zeit zum Lernen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2021)

Prüfung der Möglichkeit einer Städtepartnerschaft mit einer Kommune in Israel (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2021)

Befreiung von der Hundesteuer für einen Zeitraum von zwei Jahren für Hunde aus Tierheimen oder von anderen Tierschutzorganisationen (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2021)

Nationalflagge Israels als Zeichen der Solidarität mit Israel und den Juden hissen (Antrag der AfD-Fraktion vom 14.05.2021)

Aussetzung der Elternbeiträge OGS für Juni und Juli (Antrag der AfD-Fraktion vom 24.05.2021)

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