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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 08. Mai 2023 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (20)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Behindertengerechtes Arbeitsleben

Ergebnis: beantwortet

4

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Rath/Mörsenbroich

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Übertragung der Organisation und Durchführung der innerstädtischen Weihnachtsmärkte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1

Ergänzungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage AWIR/052/2023/1 „Übertragung der Organisation und Durchführung der innerstädtischen Weihnachtsmärkte“

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Adlerstraße 8 – Wohnhaus, Instandsetzung der technischen Gebäudeausrüstung (TGA) - Änderungsbeschluss -

Ergebnis: passieren lassen

8

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau Kita Flinger Broich"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für das Projekt Erweiterung der Kindertagesstätte Stürzelberger Straße 33, Stadtbezirk 4

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Worringer Str. 136-140, Erweiterung des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD)

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

11

Strategie zum Parkraummanagement

Ergebnis: passieren lassen

12

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO „Erweiterung und Umbau der Grundschulen KGS ST Cäcilia und GGS Benrath, Erich-Müller-Str. 31 in Benrath zur Erhöhung der Zügigkeit"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für einen „Ersatzneubau der GGS Selma-Lagerlöf und der KGS Hermann-Gmeiner am Standort Schillstraße 7“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

14

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für das Projekt „Gymnasium Gerresheim, Am Poth 60 – Umbau und Erweiterung“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Umbesetzung des Vorstandes der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e. V."

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

UEFA EURO 2024 – Planungen der Landeshauptstadt Düsseldorf und deren finanzielle Auswirkungen

Ergebnis: passieren lassen

17

Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

19

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Transparenz der Aufwandsentschädigungen in Aufsichtsgremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Details

Ende
16:20 Uhr

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