Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 29. April 2013 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (61)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zum Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 26.03.2013 zum Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Platz am Kolk
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Platz am Kolk - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verkauf des Gewerbegrundstücks Hastenerstraße 4 - 8
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2013 - Verkauf des Gewerbegrundstücks Hastener Str. 4-8
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sanierung von asbesthaltigen Fassaden in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sanierung von asbesthaltigen Fassaden in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck
Bürgerantrag zur Erweiterung des Steinbruchs "Grube Osterholz" - Einrichtung eines Erschütterungs- und eines Grundwassermesspunktes im Bereich der Ortslage Schöller
Fraktionsanträge
Antrag: Dichtheitsprüfung auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß beschränken
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Tagesordnung: Dauerhafte Sicherstellung des Schwimmunterrichts in Vohwinkel
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zum Antrag der FDP-Ratsfraktion , Drucksache-Nr. VO/0315/13, "Dauerhafte Sicherstellung des Schwimmunterrichts in Vohwinkel"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Solidarität mit den Beschäftigten bei FAG Schaeffler
Beschäftigungs- und Standortgarantie der Schaeffler Technologies AG & Co. KG einhalten
Öffentliche Unternehmen demokratisieren (1): Öffentliche Sitzungen
Ergebnis: abgelehnt
Ergebnisse des Zensus 2011
Ergebnis: abgelehnt
Veröffentlichung der Einwohnerzahlen am 31. Mai 2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beschäftigungs- und Standortgarantie der Schaeffler Technologies AG & Co. KG einhalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Erhalt der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus sichern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/0117/13
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Namensgebung bei den neuen Schwebebahnwagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Einzelsatzung Ludwigstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Wuppertal Oberbarmen an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2012, Teil 2
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Durchführung zusätzlicher investiver Straßenbaumaßnahmen (Beseitigung von Frostschäden)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0362/13 - Durchführung zusätzlicher Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: abgelehnt
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1177 - Schwarzbach / Hügelstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1168 - Borner Schule -
Bebauungsplan 945 - Robert-Daum-Platz -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1080 - nördlich Hermann-Ehlers-Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1179 V - Heckinghauser Str./ Feuerstr.-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des Steinbruchs "Grube Osterholz" einschließlich der damit verbundenen Folgemaßnahmen - Antrag der Firma Iseke GmbH & Co. KG , Hahnenfurth 5, 42327 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Erweiterung der städt.Tageseinrichtung Distelbeck 57 und Neubau der städt. Tageseinrichtung Buschstr. 10 - Durchführungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der städt. Tageseinrichtung für Kinder Buschstr. 10 - Durchführungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat der Regio-Bahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Verwaltungsrat der CVUA-RRW AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: geändert beschlossen
Neukonstituierung des Verbandsrates des Wupperverbands
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung eines neuen Mitgliedes des Ausschusses für Umwelt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von Mitgliedern in Ausschüssen und Aufsichtsräten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.04.2013
Gremien
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
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