Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 03. Dezember 2024 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (52)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 05.11.24
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Versch. Fragen und Anregungen Marten einschl. Germania betreffend
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
weiterhin unzureichende Schulwegbeleuchtung, Volksgartenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorschlag zur Aufstellung eines Hundemülleimers auf dem Weg zwischen Flaspoete 80 und S4 Haltestelle Do-Somborn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pflege bzw. Rückschnitt eines Busches hinter Flachsweg 32
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Benennung einer Straße in Dortmund-Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion; Schaffung eines Columbariums auf dem Bezirksfriedhof Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion; Berichterstattung zur Neuausrichtung des Arbeitsprogrammes des Tiefbauamtes-"Systematik"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion; Vermüllung des Heinrich-Sondermann-Platzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag zu Spieltische in öffentlichen Grünanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Standortermittlung für zwei Insektenhotels; hier Standortvorschläge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept-Bitte der Fraktion B´90/die Grünen(Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit) um Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kinder, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026 - Vertagung aus 11/2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, B´90/die Grünen zur Bitte um Zuschuss für den Bau einer neuen Reithalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion; Aufhebung eines Beschlusses vom 12.11.2019 "Pilotprojekt Radladestationen im Stadtbezirk (DS-Nr. 16096-19)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bitte um Bezuschussung von versch. Adventsaktionen
Ergebnis: zurückgezogen
Bitte um Bezuschussung verschiedener Pojekte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mitteilungen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zur Bürgereingabe: Stromversorgung für Wärmepumpen in ungedämmter Altbausiedlung Zeche Zollern- oder Quartierslösung Wärmenetz (Geothermie etc.) möglich?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zum Thema Schlaglöcher Ostholzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz