Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Dienstag, 11. Dezember 2012 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (74)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2011 des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Delphin Verwaltungs GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2011 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastungen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2013 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2013 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Wirtschaftsplan 2013 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö Gmbh)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personelle Angelegenheiten
Allgemeine Vorlagen
Gründung einer Tochtergesellschaft der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Von der Heydt-Museum Wuppertal gemeinnützige GmbH und der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übergangsgeschäftsordnung für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Wiederherrichtung des Geländes der ehemaligen Tierkörperbeseitigungsanstalt Bergisch-Born (TBA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anteile der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Geschäftsjahre 2012 - 2016 der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwandsentschädigung für die Verwaltungsratsmitglieder der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereinigung des städtischen Beteiligungsportfolios
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Verkauf der Anteile an der Barmer Wohnungsbau AG
Ergebnis: in der Sache erledigt
Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) -Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen-
Beteiligungsbericht 2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftlicher Erfolg des Cross-Border-Leases des Kanalnetzes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Zinsentwicklung im städtischen Kreditportfolio
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushaltsangelegenheiten
Aufstellung des Haushaltsplans 2014/2015 - Intensivierung der Bürgerbeteiligung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 für das Jahr 2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verkäufe und Baumaßnahmen
Dienstanweisungen und Satzungen
Anträge und Anfragen
„Keine Umsatzbesteuerung Interkommunaler Zusammenarbeit“ (Vorlage VO/0758/12) Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.11.2012
Ergebnis: in der Sache erledigt
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.11.2012 - Betriebsferien zwischen den Jahren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.11.2012 - Betriebsferien zwischen den Jahren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2012 - Berichterstattung zum Cash-Pooling im Stadtkonzern
Ergebnis: für erledigt erklärt
Allgemeine Vorlagen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung der Stadt Wuppertal für die Nutzung von städtischem unbebauten Grundbesitz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufestsetzung der Vergabewertgrenzen
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Anpassung des Integrierten Handlungskonzepts incl. Kosten- und Finanzierungsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslaufen der Regelungen zur Bewilligung von Altersteilzeit im Beamtenbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Alten- und Altenpflegeheime
Quartalsbericht III/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Quartalsbericht III/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2013 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2013 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen A
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen für die Zeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2012 der APH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Kinder- und Jugendwohngruppen
Bericht über das 3. Quartal 2012, KIJU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplanung KIJU für das Jahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Finanzangelegenheiten
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.12.2012
Gremien
Details
- Ende
- 18:26 Uhr
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