Hauptausschuss
Mittwoch, 27. Februar 2013 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (78)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Dr. Eugen Trautwein
Wahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden im Hauptausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) zum Stadion am Zoo und zum WSV
Große Anfrage: Stadion am Zoo und WSV
Wählergemeinschaft für Wuppertal fragt nach Cross-Border-Deposit
Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 04.02.2013 (VO/0145/13): Cross-Border-Leasing
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck; Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW
Ergebnis: vertagt auf Rat
Anregung gemäß § 24 GO NRW zum Thema "Stadtentwicklung in Wuppertal - nachhaltig?"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von städtischen Altkleider- und Schuhcontainern
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fraktionsanträge
Entgeltgleichheit - ein wichtiges Thema auch für Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 4.1
Ergebnis: vertagt auf Rat
Erhalt der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus sichern
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag zu VO/0117/13
Ergebnis: vertagt auf Rat
Qualifizierung von EnergieberaterInnen
Resolution Wasser ist Menschenrecht
Ergebnis: abgelehnt
Wählergemeinschaft für Wuppertal beantragt den Erwerb des Geländes Müngstener Straße
Ergebnis: abgelehnt
Namensgebung bei den neuen Schwebebahnwagen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Errichtung einer Sekundarschule in Wuppertal
Ortsrecht
Dritte Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einzelsatzung Martin-Luther-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung und Gebühren im Wasserbereich
Haushaltsangelegenheiten
Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 - Stand zum 31.12.2012
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erneuerung der Inspizienten- und Elektroakustischen-Anlage in der Historischen Stadthalle Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan GMW 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neustrukturierung des WSW-Konzerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung und Gebühren im Wasserbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Redaktionelle Klarstellung des Wuppertaler Sortimentskonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1143 - Laaker Teich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 843 - Am Hackland -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 810 A - Uellendahler Straße/ Zamenhofstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 890V - Am Kalkofen -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1145 - Nördlich Buscherhofer Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fluchtlinienplan Nr. 766
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1033 - Heinrich-Böll-Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
48. Flächennutzungsplanänderung - Baumarkt und Discounter Lichtscheid -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan 1166 - Wilhelmstraße / Rommelspütt -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Errichtung eines Erweiterungsbaus an der Realschule Hohenstein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Sporthalle an der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Sporthalle an der Gesamtschule Langerfeld,
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neubau und Inbetriebnahme einer sechsgruppigen städtischen Tageseinrichtung für Kinder Ehrenhainstraße 1a
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums, Johannisberg 20, 42103 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Jahresarbeitsprogramm 2013 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung im Gebiet der Sozialen Stadt/ Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung und Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2 SGB VIII
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmeldeverfahren Schuljahr 2013/2014: Schulorganisatorische Maßnahmen im Hauptschulbereich
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ergänzungsantrag zu VO/0112/13,
Ergebnis: vertagt auf Rat
Internetübertragung der Ratssitzungen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Neuordnung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten nach § 71 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Luftreinhalteplans Wuppertal 2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines neuen Mitgliedes des Beirates der Menschen mit Behinderung, der ARGE Wuppertal und des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung eines neuen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gremienbesetzungen / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.02.2013
Gremien
Details
- Ende
- 16:56 Uhr
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