Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 10. Dezember 2024 um 15:35 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (51)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 12.11.2024
Genehmigung der Niederschrift über die
Nicht-öffentlichBestellung eines Schriftführers für die Bezirksvertretung Scharnhorst
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Scharnhorst
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichWestholz-Grundschule
Detonationen Kurler Busch
Berichterstattungen
Vorstellung der Projekte: Aufbau von nachhaltigen Nachbarschaftsstrukturen/-zentren und Förderung und Gestaltung von Höfen sowie der Koordinierungsstelle Einsamkeit
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haus Wenge - Zuschuss umwidmen - Antrag: CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Turnhalle Siegfried-Drupp-Grundschule, Sanierung 1-Fach Sporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Sporthalle Husen beschleunigen! - Antrag: CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022, Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche - hier: Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:00 Uhr
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