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Kreistag

Donnerstag, 15. Dezember 2005 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (26)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Kreistages am 29.09.2005

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan 2006 mit der Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2005 für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: beschlossen

7

Investitionsprogramm 2005 bis 2009 und Finanzplan 2005 bis 2009

Ergebnis: beschlossen

8

Kreditaufnahmeermächtigung 2006

Ergebnis: beschlossen

9

Haushaltsumstellung nach Art. 5 des Gesetzes zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zum 01.01.2007

Ergebnis: beschlossen

10

Haushaltsüberschreitungen

Ergebnis: -

10.1

Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 8800.520000 - Instandsetzungskosten

Ergebnis: beschlossen

10.2

Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2900.639000 - Schülerbeförderungskosten

Ergebnis: beschlossen

10.3

Einzelentscheidung, Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4210.791600 - Krankenhilfe § 4 AsylbLG

Ergebnis: beschlossen

11

Bestimmung der stellvertretenden Kreiswahlleitung für die Kommunalwahl am 10.9.2006

Ergebnis: beschlossen

12

Unterhaltungskostenzuschuss für die Eichenschule Scheeßel

Ergebnis: beschlossen

13

Berufung von Schülervertreterinnen und Schülervertreter für den Schulausschuss

Ergebnis: beschlossen

14

Kreismusikschule Rotenburg (Wümme) - 10. Änderungssatzung über den Betrieb und die Nutzung der Musikschule des Landkreises Rotenburg (Wümme) - Musikschulsatzung

Ergebnis: beschlossen

15

Richtlinie zur Förderung jugendpflegerischer Arbeit

Ergebnis: beschlossen

16

Änderung der Gebührensatzung für Amtshandlungen und sonstige Tätigkeiten des Gesundheitsamtes im eigenen Wirkungskreis vom 19.10.1999 ab 01.01.2006

Ergebnis: beschlossen

17

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung) vom 18.12.2000

Ergebnis: beschlossen

18

Grundstücksangelegenheit - Verkauf von Ackerflächen in der Gemarkung Ebersdorf

Ergebnis: beschlossen

19

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Rotenburg (Wümme), a) die jetzige Landesregierung aufzufordern, die vorgenommen Kürzungen im Sportbereich unverzüglich zurückzunehmen und die Sportförderung, wieder aufzunehmen.b) die Verwaltungshandreichungen des Landkreises Rotenburg (Wümme) zu ändern, insbesondere die völlige Gleichstellung der Schützenvereine, soweit diese Mitglied im Kreissportbund und dem Deutschen Schützenbund sind, gegenüber den übrigen Sportvereinen zu erreichen

Ergebnis: abweichend beschlossen

20

Bahnstrecke Wilstedt - Zeven - Tostedt (WZTE)- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2005

Ergebnis: erledigt

21

Anfragen

Ergebnis: -

22

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
13:30 Uhr

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