Rat

Öffentlicher Teil

Verabschiedung des Geschäftsbereichsleiters Jochen M. Müntinga

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

Bestellung einer Kämmererin/eines Kämmerers

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Einrichtung einer Strategiekommission

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Verleihung Heimatpreis 2023

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Raum- und Bedarfsanalyse zur Schaffung eines zeitgemäßen Arbeitsumfelds im Rathaus

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung; hier: Anträge zu verkaufsoffenen Sonntagen in Breyell, Lobberich und Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen40 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 2 (Befangen)

9. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag auf Mittel der Goerigk-Stiftung für das Schuljahr 2022/2023 und 2023/2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag auf Mittel der Goerigk-Stiftung zur Anschaffung und Montage eines Spielturms mit Rutsche auf dem Außengelände der GGS Kaldenkirchen

Beteiligung der Stadt Nettetal am Interreg VI-Projekt „NaturBrandManagement“ (NBM)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Ka-295 „Neue Rettungswache Herrenpfad“ Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplans Lo-42 „Östlich Niedieckplatz“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplanes Lo-251 "Niedieckstraße/Longlife-Areal" 1) Umstellung des Bebauungsplanverfahrens auf das vereinfachte Verfahren nach § 13a BauGB und Einleitung des neuen Verfahrens, 2) Offenlegungsbeschluss.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG für das Wertstoff- und Logistikzentrum des Abfallbetriebes des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Errichtung eines Horizontalumschlagterminals für den kombinierten Verkehr" der CargoBeamer Terminal GmbH in Nettetal-Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Heimatpreis der Stadt Nettetal 2023; hier: Personelle Besetzung des Auswahlgremiums

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Grundstücksangelegenheiten

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung