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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Dienstag, 06. November 2012 um 16:03 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (44)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss der CVUA-RRW AöR für das Geschäftsjahr 2011

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Entlastungen

3

Wirtschaftspläne

4

Personelle Angelegenheiten

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Stärkung der Finanzierungsstruktur der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH (GWG)

Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen

5.1.1

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.10.2012 - Informationen über Zahlung der AIG

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.1.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.10.2012 - Informationen über Zahlung der AIG

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Einbringung des Sinfonieorchesters Wuppertal in die Wuppertaler Bühnen GmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Ergänzung: Einbringung des Sinfonieorchesters Wuppertal in die Wuppertaler Bühnen GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Zukunft der Schauspielsparte der zukünftigen Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4

Bestellung von Prof. Kamioka zum künstlerischen Geschäftsführer für das Musiktheater und zum Generalmusikdirektor

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5

Verbandsversammlung 2012 des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012 der GWG und des Konzerns

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Berichte und Mitteilungen

7

Berichtsvorlagen

7.1

Finco-Bericht zum 30.09.2012

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.2

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2012, Teil 1

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.3

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Haushaltsangelegenheiten

8.1

2.Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 - Stand zum 30.09.2012

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Verkäufe und Baumaßnahmen

10

Dienstanweisungen und Satzungen

11

Anträge und Anfragen

11.1

Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.09.2012 - Übertragung von Ratssitzungen im Internet

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.1.1

Antwort auf die Große Anfrage vom 10.09.2012 - Übertragung von Ratssitzungen im Internet

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.2

Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.10.2012 - Krankenstand bei der WSW mobil GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.10.2012 - Krankenstand bei der WSW mobil GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.3

Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.10.2012 - "Gehälter der Geschäftsführer städtischer Beteiligungen"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.10.2012 - Gehälter der Geschäftsführer städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.4

Keine Umsatzbesteuerung Interkommunaler Zusammenarbeit!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Allgemeine Vorlagen

12.1

Digitaler Gremiendienst

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Berichte und Mitteilungen

14

Alten- und Altenpflegeheime

15

Berichte und Mitteilungen

16

Kinder- und Jugendwohngruppen

17

Berichte und Mitteilungen

42

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

43

Teil B - Finanzangelegenheiten

44

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.11.2012

Details

Ende
17:35 Uhr

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