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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 22. November 2022 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (48)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 08.11.2022 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 27.09.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 - Glasmacherviertel

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.2

Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Zentrenmanagement Heyestraße-Süd - mündlicher Bericht -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Bauantrag Ernst-Poensgen-Allee 3c,d,g - Parkblick 1 - Neubau von 3 Wohngebäuden mit einer gemeinsamen Tiefgarage -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.6

Aufhebung der Maßnahme zur baulichen Erweiterung an der GHS Graf-Recke-Straße aus dem Beschluss SCHUA/025/2019

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Verhalten von Fahrradfahrern an kritischen Orten

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

5.2

Installation von zwei Bänken auf der Gräulinger Straße - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.3

Mobile Geschwindigkeitskontrolle Torfbruchstraße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Ergänzung des Straßennamens „Glashüttenstraße“ mit dem italienischen Synonym - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Tempo 30 Dreherstraße zwischen Bertastraße und Dreherstraße Nr. 169 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Erweiterung der Tempo 30 Regelung auf der Heyestraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

5.7

Instandsetzung des Radwegs in der Verlängerung der Blanckertzstraße - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Hydrologische Neubewertung der Bau- und Retentionsflächen Radeberger Straße / Am Quellenbusch - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Elektronische Anzeigetafel für Knittkuhl installieren - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.10

Aufstellung eines Bebauungsplans Bergische Landstraße (Flurstück 350 bis 359) - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.11

Planung Bezirkssportanlage auf dem ehemaligen Lager 61, Nach den Mauresköthen - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

Einbahnstraße Pilgerweg - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Verbesserung des Fahrradweges In der Flieth - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.14

Flächen für Tiny Forests - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Sachstand zur Erarbeitung einer Vorgartensatzung - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Grundsätzliche Öffnung der Einbahnstraßen für Radverkehr gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: vertagt

6.3

Erhalt der Kastanie im Bauvorhaben Ludenberger Straße 62 – 68 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfragen

7.1

Öffnung zugesagter Einbahnstraßen Radverkehr - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: vertagt

7.2

Gaslaternen vs. LED-Stromlaternen - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Bauvorhaben Siedlerweg 2a - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: vertagt

7.4

Aktueller Stand des Baugenehmigungsverfahren des Geländes „Villa Sohl“ - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.5

Umgestaltung Grünfläche Torfbruchstraße / Büdingenstraße / Nachtigallstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.6

Verkehrssicherungspflicht auf der Alten Insel, Gerresheim Süd - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7.7

Nutzung leerstehender Ladenlokale im Rund, Grafenberger Allee 404 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Informationsvorlagen

8.1

Trimmgeräte Spielplatz /Grünzug Gutenberg Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.03.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Schild "Grüner Pfeil nur für Radfahrende" an der Kreuzung Berta-/Dreherstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Einschränkung Parken nur für Pkw auf der Hallesche Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.08.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h vor sensiblen Einrichtungen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Öffnung der Fußgängerzone Flachsmarkt für den Radverkehr - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Sachstandsbericht Mülldeponie Hubbelrath - Informationsvorlage zum Beschluss der BV7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Dernbuschweg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.02.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Sachstandsbericht Dernbuschweg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 30.08.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.11.2022

Details

Ende
20:00 Uhr

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