Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 24. Januar 2024 um 16:02 Uhr Fine Frau 50-58, 44149 Dortmund, Aula der Martin-Luther-King-Gesamtschule
Tagesordnung (76)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichGrünpfeil / Signalanlagensteuerung
Vorstellung des neuen Fachreferenten für Kinder- und Jugendförderung im Stadtbezirk Innenstadt West
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Zwischen- und Abschlussberichte vergangener Beschlüsse
Nicht-öffentlichGeschwindigkeitsbegrenzung: Kreuzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorschlag Baumbepflanzung Schwanenwall 37
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschlag zur Umwandlung des ehemaligen Caterpillar-Geländes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dorstfelder Allee / A40
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
Solidarische Nachbarschaft gemeinütziger e.V. - Vervollständigung des technischen Equipments
Ergebnis: vertagt
Anna-Zillken-Berufskolleg - Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderverein Gutenbergschule e.V. - Bewegungstag mit Trixitt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Reinoldus- und Schiller- Gymnasium - Ungarnaustausch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Restsumme Demokratiefestival 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Instandsetzen des Weges zu den Schrebergärten von Hombruch kommend Ende Krückenweg/Anfang Wittekindstrasse rechts entlang der Bahnlinie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzbänke im Althoffblock
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Tiny Forests – Hilfsmittel zu Klimawandelauswirkungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vollendung der Durchfahrt entgegen der Fahrtrichtung für den Fahrradverkehr auf der gesamten Kleinen Beurhausstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkehrssicherheit der Zufahrt zum Sportplatz (Hahnemühlenweg)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Halteverbotszone in der Heyden-Rynsch-Straße 30-32
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge Die Linke
Änderung der Signalanlage Möllerstr. und längere Grünphase Querung Rheinische Str. - lag bereits in der Sitzung am 22.11.23 vor
Ergebnis: zurückgezogen
Rot-Blitzer / Grünpfeil - lag bereits in der Sitzung am 22.11.23 vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: vertagt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt West für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel - lag bereits in der Sitzung am 22.11.23 vor
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
B90/Die Grünen/SPD: Konsumtiver Haushalt 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
B90/Die Grünen/ SPD: Investiver Haushalt 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
CDU: Konsumtiver Haushalt 2024
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
CDU: Investiver Haushalt 2024
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Schule, Jugend und Familie
12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Städtebauliche Entwicklung des ehemaligen HSP-Arealshier: Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Bereich des ehemaligen HSP-Areals
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Straßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung der Arndtstraße unter Beibehaltung der Bezeichnung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Erneuerung der Polleranlagen Friedensplatz / Olpe; Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Anfragen
Anfrage Smart Rhino
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:12 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz