Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 16. Dezember 2013 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (61)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Prof. Dr. h.c. Ernst-Andreas Ziegler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Klage gegen Bebauungspläne
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.11.2013
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Personalabbau bei Helios
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2013 - Personalabbau bei HELIOS
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Reduzierung der Geschäftsführer*innen für die Bezirksvertretungen?
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2013
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgeranträge zum Erhalt des CE 62 Am Eckbusch - Elberfeld Hauptbahnhof
Fraktionsanträge
Vertretung des Beirates der Menschen mit Behinderung Wuppertal in Ausschüssen und Bezirksvertretungen
Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an den Beratungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenführung von BEA und Regionalagentur
Ergebnis: abgelehnt
Schlussfolgerung aus Kennzahlenvergleich zu Transferleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitfaden kommunale Bürgerbeteiligung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Entscheidung über Vollsperrung der B7
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal (Gesamtabschlussrichtlinie)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012
Ergebnis: geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln, Teil 2
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.1012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht 2012
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung KIJU für das Jahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2014 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2014 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2014 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umzug des Herzzentrums der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geschäftsführerangelegenheiten der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Bebauungsplan 1163 - Berliner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Allgemeine Vorlagen
Gremienbericht Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung und Abberufung der/s Betriebsleiters/in des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Namensänderung der Städt. Gesamtschule Vohwinkel gem. § 6 SchulG NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal – finanzielle Auswirkungen der bergischen Projekte
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortschreibung der Leitlinien in der Strategie Wuppertal 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Neuberufung von 4 beratenden Mitgliedern für die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 03. April 2014 in Mülheim an der Ruhr - Benennung der stimmberechtigten Abgeordneten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzungsantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einigungssstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.12.2013
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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