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Stadtrat

Donnerstag, 21. Juli 2011 um 18:30 Uhr Gaststätte "Zum Kapellenhof" Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO

3

Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil

4

Bericht des Bürgermeisters

5

Kommunale Dienstleistungsgesellschaft; Vortrag des Herrn Bürgermeister Heiner Buß von der Gemeinde Heiden

6

Beratung und Beschlussfassung der öffentlichen Ausschreibung zur Ersatzbesetzung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten der Stadt Ochtrup

7

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern/Brauchtumsfeuern in der Stadt Ochtrup

8

Entsendung eines stellv. Mitgliedes durch die Stadt Ochtrup in den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Goorbach

9

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 b 'Baugebiet zwischen Gasstraße und Kaiserskamp', Teilbereich II hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

10

83. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich Laurenzbusch hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

11

8. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

13

Fortschreibung des Regionalplans Münsterland hier: Ergänzende Stellungnahme der Stadt Ochtrup

15

Anträge und Anfragen

15.1

Antrag der Fraktion 'Bündnis 90/Die Grünen' im Rat der Stadt Ochtrup vom 17.06.2011 zum zukünftigen Stromeinkauf der Stadtwerke Ochtrup mit Verzicht auf einen Anteil aus Atomstrom und zukunftsnahe Versorgung nur aus erneuerbaren Energien

15.2

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 19.07.2011 'Resolution zu Dichtheitsprüfungen privater Abwasserleitungen'

15.3

Anfrage des Ratsmitgliedes Matthias Reckels vom 18.07.2011 zur Abberufung eines Vorstandsmitgliedes der VerbundSparkasse Emsdetten-Ochtrup

16

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

17

Verschiedenes

17.1

Anspritzdecke Wirtschaftswege

17.2

Seebühne

17.3

Straßenreinigung

17.4

Parkplatzsituation am Kreisverkehr und in der Innenstadt

17.5

Beschränkung des Lieferverkehrs im Bereich der Laurenzstraße

17.6

Sonderabfalldeponie

17.7

Kauf einer Ausgleichsfläche durch die Gemeinde Saerbeck

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.10.2011 · 169.9 KB

Gremien

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Dorfstr. 15

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