Ausschuss für Umwelt und Planung

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 08.12.2020

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 08.12.2020

Anfragen/Mitteilungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

Erweiterung und Umnutzung eines bestehenden Gebäudes an der Traubenstraße, Ortsteil Billig Hier: Planungsrechtliche und städtebauliche Beurteilung

Ergebnis: Kenntnisnahme

Neubau von mehreren Mehrfamilienhäusern, Billiger Str. 17/19, 27/29, 43/45 und Südstr. 2/4/6/8 im Ortsteil Euskirchen Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: a) Meinungsbild b) Der Beschluss wurde einvernehmlich dahingehend umgewandelt, dass kein Bebauungsplan aufgestellt werden soll, sondern alle Baugenehmigungen im Rahmen einer § 34 BauGB Betrachtung erfolgen sollen.

Lärmaktionsplan - Umgebungslärmrichtlinie Runde 3 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Beschluss der Inhalte des Lärmaktionsplanes, Runde 3

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 21, 1. Änderung, Ortsteil Stotzheim, für den Bereich Erweiterungsfläche des Stotzheimer Friedhofs zwischen „Am Himmelsgarten“ und dem angrenzenden Fuß- und Radweg a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße a) Erneute Planberatung b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Kenntnisnahme

Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke) a) Erneute Planberatung b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Kenntnisnahme

34. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, nördlicher Bereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Pützbergring und Gottlieb-Daimler-Straße a) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit b) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 141, Ortsteil Euskirchen, nördlicher Bereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Pützbergring und Gottlieb-Daimler-Straße a) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit b) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

39.Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, am südlichen Ortsrand im Bereich des Grundstücks Gemarkung Euskirchen, Flur 1, Flurstück 242 Hier: 1. Planberatung

Ergebnis: Kenntnisnahme

Bebauungsplan Nr. 147, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich nördlich des Keltenrings und westlich der Straße "In den Herrenbenden" Hier: 1. Planberatung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 3, Ortsteil Elsig, für den Bereich Delphinstraße, zwischen Pfarrer-Leuchter-Straße und In der Driesch/ Euenheimer Straße Hier: 1. Planberatung

Ergebnis: Kenntnisnahme

Bebauungsplan Nr. 54, 5. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich östlich der Vom-Stein-Straße Hier: Vorstellung des Planentwurfes

Ergebnis: Kenntnisnahme

Baugebiet "Am Billiger Berg" Hier: Aufhebung des Beschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes Euskirchen a) Beteiligung der Öffentlichkeit b) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfrage zur Errichtung eines Solarparks bei Wüschheim hier: Vorstellung der Planung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

ISEK Innenstadt: Umsetzung Beleuchtung Hier: Sachstand

Ergebnis: Kenntnisnahme

Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Untersuchung zur Installation eines SolarCarports und die Errichtung von einer ausreichenden Anzahl von E-Ladestationen am Park & Ride Parkplatz am Haltepunkt der Bördebahn in Euskirchen - Elsig

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Antrag der SPD-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur sozialgerechten Bodennutzung sowie Entwicklung von Ausführungsbestimmungen zur verfahrensrechtlichen Umsetzung

Antrag der SPD-Fraktion: Rahmenplanung Westdeutsche Steinzeugwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung