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Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Mittwoch, 17. März 2021 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (14)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschriftvom 02.12.2020

3

Bestellung einer weiteren Schriftführerin für die Sitzungen der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zwischenbericht über die Entwicklung der kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung a) Bauzeitenplan b) Positiver Jahresrückblick c) Winterdienst

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Möglichkeiten der Schließung des "Neuen Friedhofs Hansastraße"; hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN an den Umweltaussschuss vom 24.11.2020; hier: Errichtung eines Friedwaldes auf dem Gelände des neuen Friedhofes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.04.2017; hier: 8. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Änderung des Stellenplans aufgrund einer Langzeiterkrankung; hier: Einrichtung einer befristeten sogenannten a-Stelle mit kw-Vermerk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Erstellung einer Planrechnung zur weiteren Entwicklung der voraussichtlichen Abwassergebühren; hier: Antrag der BGE-Fraktion vom 07.01.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Mitteilungen und Anfragen

10.1

Bestuhulung Friedhofskapelle; hier: Anfrage von Mitglied Weicht

10.2

Nachfrage zum Antrag vom 10.09.2019 - Ersatzpflanzung; hier: Anfrage von Mitglied Bißeling

11

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.03.2021

Details

Ende
18:30 Uhr

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