Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023

Ergebnis: Abgesetzt

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2024

Ergebnis: Einstimmig

Mittelanpassung zur Beschaffung einer Drehleiter

Ergebnis: Mehrheitlich, bei 1 Gegenstimme

Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Verlustabdeckung für das Jahr 2025

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen

Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Realschule Hausberge für das Schuljahr 2026/2027

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica Hier: Änderung bzw. Einführung von weiteren Ermäßigungen

Ergebnis: Abgesetzt

Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss und redaktionelle Änderungen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Eisbergen-Veltheim, Hauptstandort Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Grundschulstandort Lerbeck Hier: Vorstellung der Planung Stand Leistungsphase 3

Ergebnis: Vertagt in den nächsten Bauausschuss

Antrag SC Porta Westfalica Nammen

Ergebnis: Abgesetzt

Außenbereichssatzung "Schierholzstraße" Porta Westfalica Möllbergen hier: Satzungsbeschluss

Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude, Räume und Außenanlagen

Ergebnis: Mehrheitlich, bei 3 Gegenstimmen

Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" gem. § 13a BauGB - hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 8 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Projekt Weserfähre

Ergebnis: Einstimmig

Straßenplanung Erschließung Barkhausen

Ergebnis: Abgesetzt

Umbesetzung von Ausschüssen

Umbesetzung externer Gremien

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Konzept zur Steuerung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU

Vorstellung App im Feuerschutzausschuss

Tickets für "Falschparker" WEZ-Parkplatz

Wohnungen statt Arztpraxis Kempstr.1

Schutz vor "Hackerangriffen"

Ausbesserung Fußweg in Hausberge

Gütersloher Modell

Aufstellung der Fahrradbügel

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sachstand zur Georg-Rost-Str.

Beteiligung der Politik an Veranstaltungen

Verleihung des Heimatpreis 2025

Ergebnis: Einstimmig

Verteilung der Betriebskostenzuschüsse

Ergebnis: Abgesetzt

Trägervertrag DRK-Kita in Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Denkmalrechtliche Erlaubnis

Vergabeverfahren Generalunternehmer Neubau Sporthalle und OGS-Räume am Grundschulstandort Eisbergen

Erwerb von Immobilien im Stadtgebiet

Ergebnis: Die Vorlage wird zurückgezogen

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Eisbergen

Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Vertrages über die Durchführung und Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2.5 1. Änderung "Westernfeld-Ost", zum Bebauungsplan Nr. 2.1.1 "Gewerbegebiet Barkhausen westlich des Erbeweges" - Teilbereich, sowie dem (noch nicht rechtskräftigen) Bebauungsplan Nr. 2.6 "Gewerbegebiet Barkhausen-West" in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Entwässerungssituation Erweiterung Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Bereitstellung des Grundschulstandortes Holzhausen / Vennebeck für Vereins-/ Fremdnutzungen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG