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Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Mittwoch, 13. Januar 2021 um 15:02 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (34)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift SI-AGS/06/2020: Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 16.09.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Schriftliche Sachstandsberichte zum Thema Corona

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Gesundheitsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Amt für Migration und Integration

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Amt für Soziales

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.4

liga wohlfahrt düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5

Jobcenter Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Beschluss über de Zusammenführung der Humanitären Hilfen für wohnungslose EU-Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf und der Winternothilfe für obdachlose Menschen in ein ganzjähriges Angebot

Ergebnis: passieren lassen

5

Teil b) der Beschlussvorlage: Einrichtung und Betrieb von dezentralen Hilfezentren für Menschen mit Opioidabhängigkeit

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Etatrede des Herrn Stadtdirektor Hintzsche

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Entwurf Haushaltsplan 2021, hier: Amt für Soziales

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Entwurf Haushaltsplan 2021, hier: Amt für Migration und Integration

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Etatrede der Beigeordneten Frau Helga Stulgies

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Entwurf Haushaltsplan 2021, hier: Gesundheitsamt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Besetzung des örtlichen Beirates der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Gremienbesetzung nach der Kommunalwahl – hier: Besetzung des Lenkungskreises Kommunale Beschäftigungsförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

„Audit Familiengerechte Kommune" - Workshop-Dokumentation im Erhaltungszertifikat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Verschiedenes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Amt für Migration und Integration

21

Gesundheitsamt

22

Haushaltsberatungen 2021

23

Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 16.12.2020, hier: Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu den Haushaltsberatungen 2021 Hier: Evangelische Oster-Kirchengemeinde Düsseldorf Projekt „Nachbarschaft stiften"

Ergebnis: passieren lassen

24

Haushaltsantrag des Seniorenrates, Eingang am 29.09.2020, hier: Einrichtung einer zentralen Telefonnummer für Seniorinnen und Senioren - Antrag zu den Haushaltsberatungen 2021

Ergebnis: passieren lassen

25

Haushaltsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion, hier: Ausbau von bis zu vier „zentren plus“ Dependancen in 2021

Ergebnis: passieren lassen

26

Haushaltsantrag der Ratsfraktion die LINKE, hier: Kreis der Düsselpass-Berechtigten krisengerecht erweitern

Ergebnis: passieren lassen

27

Haushaltsantrag der Ratsfraktion die LINKE, hier: Bezahlbares Sozialticket anbieten

Ergebnis: passieren lassen

28

Haushaltsantrag der Ratsfraktion die LINKE, hier: Einmalige Anschaffungen bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Ergebnis: passieren lassen

29

Änderungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zum Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion (AGS/079/2020) Evangelische Oster-Kirchengemeinde Düsseldorf Zuschussantrag Nr. 1 für das Projekt "Nachbarschaft stiften"

Ergebnis: passieren lassen

30

Haushaltsantrag der Ratsfraktion die LINKE, hier: Keine Unterstützung bei Abschiebungen

Ergebnis: passieren lassen

31

INTR/044/2021 Haushaltsantrag der SPD-Fraktion, SPD-Internationalen Liste, der Griechischen Initiative, Die LINKE: Erhöhung der Haushaltsmittel für die vom Integrationsrat anerkannten Migrantenselbstorganisationen

Ergebnis: passieren lassen

32

INTR/045/2021 Haushaltsantrag der SPD-Fraktion, SPD-Internationalen Liste, der Griechischen Initiative, Die LINKE: Erhöhung der Haushaltsmittel für niedrigschwellige Sprachkurse

Ergebnis: passieren lassen

33

Haushaltsantrag der PARTEI-Klima-Fraktion zur Zuwendung an den Flingern mobil e.V.

Ergebnis: passieren lassen

34

Fachübergreifende Themen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.01.2021

Details

Ende
16:25 Uhr

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