Rat
Mittwoch, 14. Dezember 2011 um 18:30 Uhr
Tagesordnung (40)
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung, hier: Zuwendungsbescheid für Basisstraße VeNeTe
Erhöhung des Preises für den fahrbaren Mahlzeitendienst
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2011 "Stärkung der Nettetaler Wirtschaftsförderung" sowie Antrag der CDU-Fraktion vom 7.11.2011 "Wirtschaftsförderung stärken - Zukunft sichern"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2011 zum Wegfall des Stadtanteils für die Erholungsfunktion auf den Nettetaler Friedhöfen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen, hier: Bestellung eines Vorstandmitgliedes für den Netteverband
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuausrichtung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend und Sport am 01.01.2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005, hier: Anpassungen u.a. aufgrund der Einrichtung eines Jugendamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderrichtlinien Jugendhilfe und Richtlinien über die Förderung der Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung für das Jugendamt der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle mit dem Kreis Viersen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportförderkonzept und Sportförderrichtlinien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung der städtischen Sporthallen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrenamtliche Behindertenbeauftragte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen
Nachkalkulation der Gebührenbedarfsberechnungen 2009 - Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen 2012 (inkl. Änderungssatzungen) - Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigungsgebühren 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Abwasserbeseitigungsgebührensatzung der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2012 und Stellenplan des NetteBetriebs 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussfassung über die Nachtragssatzung und den Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen / einstimmig beschlossen
Verwendung des städtischen Anteils an der Goerigk-Stiftung, hier: Bildung eines Sondervermögens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-167 "Breyeller Straße/Von-Bocholtz-Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Vergabeangelegenheiten
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe des Pflegekinderdienstes an einen freien Träger
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.12.2011
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
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