Hauptausschuss
Mittwoch, 09. Dezember 2015 um 17:05 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (50)
Niederschrift über die . Sitzung des Hauptausschusses am -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden für den Hauptausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umsetzungsbericht HSP 30.09.2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG (HSP 2013-0209)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beherbergungssteuersatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Haushaltes 2016; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Hau
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2016; Entwurf des Haushaltes 2016; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des HSP
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Änderungsanträge zum Haushalt 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Haushaltes 2016: Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Haus
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Erlass Hebesatzsatzung 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 06 030 10 Kinder-, Jugend- u. Familienberatung, HzE+
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
21. Nachtrag Kanalbenutzungsgebührensatzung, 8. Nachtrag Klärschlammsatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einundzwanzigster Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Achtzehnter Nachtrag zur Abfallgebührensatzung und Siebezehnter Nachtrag Abfallsatzung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Neununddreißigster Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
49. Nachtrag Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Straßen- und Anlagenverordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Überleitung Mehrzweckhalle Eicken
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestimmung von Schwerpunktschulen im Rahmen des Gemeinsamen Lernens
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweiter Nachtrag Benutzungsordnung Stadtbibliothek
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung Leistungsvereinbarung Tagestreff SKM
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vereinbarungen über Flexible Hilfen
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Vereinbarungen über SPFH und Erziehungsbeistandschaft
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Vereinbarungen über Erziehungsberatung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Vereinbarung über begleiteten Umgang
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Vereinbarung über Beratung gegen sexuellen Missbrauch
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Vereinbarung über Erziehungsberatung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Vereinbarung über Familienhebammen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fortführung der Betriebsführung der Kleinstheime Änne-Kremer-Haus und Jacob-Kremer-Haus mit dem SKF
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk gGmbH über die sozialpädagogische Be
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen mit Begegnungsstätten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung erste Verlängerung Veränderungssperre Breitenbachstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gestaltungssatzung Rheydt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gestaltungsrichtlinie der Stadt Mönchengladbach über die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Denkmalbereichssatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Denkmalbereichssatzung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Konversion Joint Headquarters (JHQ) hier: Projekt Seasons
Ergebnis: Kenntnisnahme
Kriterienkatalog Wohnumfeldmaßnahmen 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Freizeitstättenbedarfsplan (HSP 2012 – 0123); hier: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 20.10.2015
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Dorf-Innenentwicklungskonzept Wanlo; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-/SPD-Ratsfraktion vom 22.10.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feierabendmarkt in Mönchengladbach; hier: Antrag der CDU- und SPD-Fraktion im Rat vom 28.10.2015
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bereitstellung von Sammelgefäßen zur Abfuhr und Behandlung von Bioabfällen; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2015
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Tour de France; hier: Antrag der CDU/SPD Ratsfraktionen vom 10.11.2015
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anfragen und Mitteilungen
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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