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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Donnerstag, 02. Februar 2023 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (24)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

4

Bebauungsplan Nr. 505 – Hammfeld, Radschnellweg - Beschluss zur erneuten Aufstellung und öffentlichen Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Bebauungsplan Nr. 473/1 - Hoisten/Schluchenhausstraße (Kreisverkehr) -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Ortsmittelpunktkonzept - Priorisierung der Ortsteile

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Verbesserung des Rad-/Gehweges Eselspfad zwischen Bahnlinie Neuss-Mönchengladbach und Stoffelsweg; Planungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

8

Ergänzung des Flächennutzungsplans (Umsetzung Genehmigungsauflagen der BezReg), Beschluss über die Stellungnehmen und die Planergänzung sowie Einholung der Genehmigung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Antrag der Fraktion Ich bin Neuss betr.: Aufstellung eines Infohäuschens auf der Sebastianusstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Fahrrad- und fußgängerfreundliche Umprogrammierung von Lichtsignalanlagen

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

11

Antrag der FRaktion JETZT! betr.: Betonbrücke über Nordkanal - Antrag auf Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Neuss

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

12

Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG/FW – Aktiv für Neuss betr.: Festlegung der Parkdauer an E-Ladesäulen

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

13

Neues Denkmalschutzgesetz NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Sachstand und weiteres Vorgehen beim Moderationsverfahren für den Stadtteil Erfttal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Einsatzkriterien für Dialog-Displays

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Sachstand Erneuerung Eisenbahnüberführung Weberstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Sachstand Wendersplatz - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Ausweisung von Tempo 30 und 40 in der Stadt Neuss - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Beschlusscontrolling - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

21

Formalien, Wahlen usw.

22

Beschlussempfehlungen an den Rat

23

Anträge

24

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.01.2023

Details

Ende
19:18 Uhr

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