Stadtverordnetenversammlung

Eröffnung der Sitzung

Vorliegende Entschuldigungen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Benennung von jeweils einer Urkundsperson durch die Fraktionen Bü90/Die Grünen und SPD

Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörende Mitglied

Übernahme des Vorsitzes durch das am längesten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörende Mitglied gemäß § 57 Absatz 1 Satz 3 HGO

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers) gemäß § 57 Absatz 1 Satz 1 HGO (Mehrheitswahl)

Wahl der Vertreter/innen Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers gemäß § 57 Absatz 1 Satz 1 HGO (Listenwahl)

Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers und stellv. Schriftführerinnen gemäß § 61 Absatz 2 HGO

Übernahme der bestehenden Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (einschließlich Ortsbeirat Wixhausen)

Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung a) Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschussmitglieder b) Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Benennungsverfahren

Kommunalwahlen am 15. März 2026 in der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beschlussfassung über Einsprüche gegen die Kommunalwahl und über die Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Ortsbeirat Wixhausen

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirates der Wissenschaftsstadt Darmstadt am 15.03.2026

Wahl der ehrenamtlichen unbesoldeten Beigeordneten (Stadträtinnen / Stadträte) - gem. §§ 44 und 55 HGO (Listenwahl) a) Amtseinführung und Verpflichtung der neugewählten Beigeordneten durch den / die Stadtverordnetenvorsteher/in gem. § 46 Abs. 1 HGO b) Aushändigung der Urkunden über die Berufung in ihr Amt an die neugewählten Beigeordneten durch den Oberbürgermeister gem. § 46 Abs. 2 HGO c) Vereidigung der neugewählten Beigeordneten auf das Grundgesetz und die Hessische Verfassung durch den / die Stadtverordnetenvorsteher/in

Beschluss über die Hauptsatzung