Haupt- und Finanzausschuss

Begrüßung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Mitteilungen der Verwaltung

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2018 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zwischenbericht des Betriebsleiters gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 10 der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk für das III. Quartal 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Aufstellung einer Fahrradreparatursäule

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Förderung zum Kauf von Mehrwegwindeln

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:9 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses 11.07.2019 zur Beibehaltung der bestehenden Ver- kehrsführung im "Historischen Ortskern Wachtendonk"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:6 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Klima-Bündnis hier: Antrag zum Beitritt der Gemeinde Wachtendonk und zur Aufstellung eines Energie- und klimapolitischen Leitbildes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2020 und Erlass der Satzung zur 21. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2020 und Erlass der Satzung zur 31. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2020 für den Bereich Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass neuer Satzungen für den Bereich "Abwasserbeseitigung"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2020 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) für den Ortskern Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ausschussmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2019 des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Stundung mit dem Ziel eines späteren Erlasses einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Niederschlagung von Unterkunftskosten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Personalangelegenheiten hier: Fortführung der Kooperationsvereinbarung mit einem freien Träger der Wohlfahrtspflege über die Durchführung und Finanzierung des Angebotes „Aufsuchende Jugendarbeit" in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erwerb eines Grundstückes zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses für den Ortsteil Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten: Übertragung der ehemaligen Sekundarschule einschließlich der Turnhalle im Wege des Erbbaurechts für den Betrieb einer Realschule in Form einer staatlich anerkannten Ersatzschule in freier Trägerschaft

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ausschussmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich