Verbandsversammlung
Freitag, 22. September 2023 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (88)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Verbandsversammlung
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung in den Verbandsgremien
Umbesetzung in den Verbandsgremien Hier: Nachbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss
Aktuelles
Vorlagen der Bezirksregierungen
Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan Anmeldung der Maßnahme 'Niederrhein-Münsterland-Netz' für den ÖPNV-Bedarfsplan und den ÖPNV- Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Änderungsverfahren 46 E des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG
Änderungsverfahren 53 GE des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG NRW
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen/Vorlagen aus dem Bereich Wirtschaftsführung
Einbringung des Haushaltsplans 2024
Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2024
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2023 - 30.06.2023 für das Haushaltsjahr 2023 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Regionales Innovationsprofil Metropole Ruhr - Einrichtung eines Interfraktionellen Arbeitskreises
EKOCity Abfallwirtschaftsverband - Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein sowie mögliche Änderung der Sat-zung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes und des Gesellschaftsvertrages der EKOCity GmbH
Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH (IGA GmbH) - Anpassung Gesellschaftervereinbarung
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Zuschuss- und Finanzierungsvertrag
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - AGR GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Kultur Ruhr GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Maximilianpark Hamm GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Business Metropole Ruhr GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Revierpark Gysenberg Herne GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Ruhr Tourismus GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Freizeitzentrum Xanten GmbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - Revierpark Wischlingen GmbH
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Wanderlandschaft Metropole Ruhr: Sachstand Fördermittelakquise
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Fortführung des Masterplan Klimaschutz des Handwerks Region Ruhr und Umsetzungsprojekt Klimafit Ruhr
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Fortführung des Masterplans Klimaschutz des Handwerks Region Ruhr mit dem Regionalverband Ruhr und dem dazugehörigen Umsetzungsprojekt Klimafit Ruhr
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
25 Jahre Route Industriekultur - Anpassung des Budgets 2023
Antwort zur Anfrage: 25 Jahre Route der Industriekultur - Anpassung des Budgets 2023
Ruhr Games 2025 ff.
Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Vorstellung des Förderprogramms 'klimaangepasstes Waldmanagement'
Förderprogramm klimaangepasstes Waldmanagement
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung/Sondersitzungen
Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2020
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2022 - TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt 'KP 35 - Sanierung Tiefgarage und Neugestaltung Innenhof' (I12401-063)
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für diverse Aufwandspositionen des Referates 18 - Zentrale Dienste
Revierpark Wischlingen GmbH Bereitstellung eines Sonderzuschusses zum Ausgleich erhöhter Energiekosten im Jahr 2023
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2021
Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) - Bürgschaftsübernahme (selbstschuldnerische Bürgschaft) für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten)
Evaluation der Pilotphase des RVR-Livestreaming - Ruhrparlaments-TV -
Fraktionsanträge/ Resolutionen
Antrag Die Grünen Ausbau der metropolradruhr-Stationen an touristischen Hotspots
Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr: IGA 2027: Finanzierung sichern - Verantwortung gemeinsam tragen
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kündigung des Gesellschaftsvertrages beim Revierpark Wischlingen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Angebot des Deutschlandtickets als Firmenticket in den Beteiligungsgesellschaften
Werbung für die Region bei der EM 2024
Anfrage Die Grünen Treibhausgasbilanz (THG-Bilanz) in den Kommunan der Metropole Ruhr
Anfrage Die Grünen EKOCity
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen EKOCity
Antwort zur Anfrage: Diversity Management im Regionalverband Ruhr
Antwort zur Anfrage: Sachstand Sportforen
Mitteilungen
Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichVorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichAntwort zur Anfrage Die Grünen - Sachstand bei der Sanierung der Gutenbergstraße
Nicht-öffentlichMitteilungen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Tischvorlagen
Fortführung des Masterplan Klimaschutz des Handwerks Region Ruhr mit dem Regionalverband Ruhr und dem dazugehörigen Umsetzungsprojekt Klimafit Ruhr (Drs. 14/1157)
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichUmbesetzung in den Organen der Beteiligungsgesellschaften
25 Jahre Route der Industriekultur- Anpassung des Budgets 2023 (Drs. 14/1196)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.12.2023 · 283.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 11:50 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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