Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Mittwoch, 27. Oktober 2021 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (18)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2021 zur Verkehrssituation in den Gewerbegebieten Nettetal-West und Herrenpfad-Süd
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, SPD, WiN und FDP vom 14.10.2021 zur Abpollerung des Sassenfelder Kirchweges zu Beginn des Wirtschaftsweges
Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
Nichtöffentlicher Teil
Anfrage der SPD-Fraktion nach § 22 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal bzgl. des Sirenennetzes im Stadtgebiet
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag auf Errichtung eines beidseitigen Parkverbotes auf der Eichendorffstraße zwischen der Garageneinfahrt vor Hausnummer 1 bis zur Einmündung Stettiner Straße.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bürgerantrag der Schulkonferenz der GGS Lobberich zur Verkehrssituation vor der Schule
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag der Elterninitiative Kindertraum vom 10.09.2021 zur Einfärbung von Parkplätzen für Menschen mit Behinderung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vorberatungen zum Haushaltsentwurf 2022; Informationen über die zum Haushalt angemeldeten Investitionsvorhaben des Fachbereiches 32
Ergebnis: Einstimmig beschlossen13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Verwertung von Fahrzeugen aus den Produkten Brandschutz und Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig beschlossen13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Brandschutzbedarfsplan; Hier: Bericht zum Inhalt und Sachstand
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfrage der Bündnis 90 / Die Grünen – Fraktion nach § 22 Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal zur Einführung des digitalen Einsatzstellenfunks bei der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Führungskräfte und Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.10.2021
Details
- Ende
- 22:08 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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