Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Donnerstag, 28. Januar 2021 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (41)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: abgesetzt
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Neuss:
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Mobilitätsentwicklungskonzept: Entsendung von Teilnehmern an einen projektbegleitenden Arbeitskreis
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Waldstraße: Verlagerung des Gehweges und der Haltestelle "Waldstraße"
Ergebnis: abgesetzt
Errichtung einer Schulbushaltestelle in der Fesserstraße in Höhe der Gesamtschule Nordstadt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Leostraße zwischen Frankenstraße und Weißenberger Weg: Umgestaltung nach Kanalbaumaßnahmen sowie Erschließung des Alexander-Bederov-Zentrum
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bestätigung des Verkehrsversuchs "Engstelle" Kapellener Straße
Ergebnis: vertagt
Neuausrichtung und Zusammensetzung des Beirats zum Innenstadtstärkungsprogramm
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschluss über die Haushaltsaufstellung des Dezernates 6 für den Bereich Planung, Bauen und Verkehr für das Jahr 2021
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bestellung eines Ausschussmitgliedes, das neben dem Ausschussvorsitzenden und dem Schriftführer die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses unterzeichnet sowie eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin dieses Ausschussmitgliedes
Ergebnis: abgesetzt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neubau der Fleher Brücke
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neue Entwicklungschancen für den Wendersplatz
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Einsatz von Dialog-Displays verstärken
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Fahrgemeinschaften fördern - Umwelt und Straßen entlasten
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Schulwege zur Grundschule Allerheiligen sicherer machen
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Verkehrsberuhigung auf der Pomona
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Eselspfad und Erftradweg verknüpfen - einen Radweg durch ganz Neuss schaffen
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Verkehrssicherheit der Kreuzung B9/Blankenwasser erhöhen
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Aktiv für Neuss betr.: Prüfung einer E-Citybuslinie
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Aktiv für Neuss betr.: Wettbewerbsverfahren Wendersplatz
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Aktiv für Neuss betr.: Erste Schritte zur autoreduzierten Innenstadt in Neuss
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Antrag der Fraktionen von SPD/Bündnis 90/Die Grünen/UWG/Aktiv für Neuss betr.:
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Mitteilung über Dringlichkeitsentscheidung-Nr. 16: Neusser Grünflächen und Parks als Standortfaktoren - Auftrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Bewerbung für die Landesgartenschau 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Dringlichkeitsentscheidung-Nr. 9: Verlängerung der aktuellen Regelung zur Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen Raum und in den Parkbauten der CityParkhaus GmbH aufgrund der Corona-Lage bis zum 31.12.2021Parken in der Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 473, Hoisten, Schluchenhausstraße – Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gestaltungskonzept Ortsmittelpunkte Neusser Süden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunikations- und Wettbewerbsverfahren Wendersplatz, Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gestaltungsbeirat der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung Regionalplan Düsseldorf - Ehemaliges Pierburg-Gelände
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fleher Brücke - Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Formalien, Wahlen usw.
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO
Beschlussempfehlungen an den Rat
Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse
Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.01.2021
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
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