Hauptausschuss
Mittwoch, 08. Juni 2016 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (35)
Niederschrift über die 13. Sitzung des Hauptausschusses am 20.04.2016 -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Genehmigt
Berichterstattung Kampagne Fairtrade Towns
Ergebnis: Kenntnisnahme
Public Corporate Governance Kodex (PCGK)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ergänzungsantrag zur Berichtsvorlage 1651/IX Public Corporate Governance Kodex (PCGK)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gesellschaftsvertragsanpassung MVZ
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Errichtung Grundschulverbund KGS Venn / KGS Hehn
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Offene Ganztagsschule
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Offene Ganztagsschule - Ergänzungsantrag zur Vorlage 1615/IX; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2016
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Ergänzungsantrag zu Vorlage 1615/IX - Offene Ganztagsschule
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
22. Nachtrag zur Hauptsatzung und 21. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schiedsamtswiederwahl Ost/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Flüchtlingsrat
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen über Mahlzeitendienste
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dienstreise für den Planungs- und Bauausschuss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Jahresabschluss 2015 der GSM und Verwendung des Jahresüberschusses
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2015 der NEW AG
Ergebnis: Kenntnisnahme
Straßenbenennung im Bereich des BP Nr. 480/VI,III
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wachsende Stadt - „Wachstum in Qualität“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Veränderungssperre Bahnanlagen um den Mönchengladbacher Hauptbahnhof
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Veränderungssperre Stapper Weg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf - Stellungnahme Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dienstreise der Mitglieder des Umweltausschusses im Rahmen Masterplan Niersgebiet
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Erstellung eines schlüssigen Konzeptes zur Neuordnung der Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II und Grundsicherung; hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom 24.03.2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Integrierte Stadtteil- und Quartiersarbeit; hier: gemeinsamer Fraktionsantrag von CDU/SPD vom 13.04.2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Denkmalschutzkonzept für die Stadt Mönchengladbach; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Vorstellung der Bildungs- und Teilhabeleistungen im Rahmen der Berichtsvorlage 1397/IX
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Mobilitätskonzept; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.05.2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Strategisches Raumkonzept; hier: gemeinsamer Antrag der CDU-/SPD-Ratsfraktionen vom 18.05.2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
RWE-Aktien
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
RWE-Aktien (Änderungsantrag)
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Anfrage von Ratsherrn Breymann, CDU
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsherrn Gutowski, PiPa
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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