Rat
Donnerstag, 08. Oktober 2020 um 14:00 Uhr PSD BANK DOME
Tagesordnung (50)
Verleihung des Ehrenringes des Rates
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17. und 18.06.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfragen
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Baumfällungen am Düsseldorfer Flughafen - Vorlage APS/047/2020
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: 16.000 fehlende Briefwahlstimmzettel bei der Kommunalwahl
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Wohnortsnahen Schulbesuch ermöglichen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Aktueller Stand "Kommunales Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Messerstecherei, Gewalt und Randale: Kippt die Altstadt?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Haushalt und Kosten der Stadt für die Corona-Testzentren
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraft-Dlangamandla: Parteiensponsoring
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2019 - Beschluss über das Jahresergebnis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Vorhaltung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) für städtische Beschäftigte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Düsseldorfer Schauspielhaus, Dach- und Fassadensanierung, Änderungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schloss Jägerhof - Goethemuseum, Jacobistraße 2 Dringliche Sanierungsmaßnahmen und Fassadensanierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2019/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Fahrradparkturm Bahnhof D-Bilk; Friedrichstraße / Arcadenvorplatz
Ergebnis: vertagt
Südring - Ausbau einer Veloroute zwischen Batterieweg und Völklinger Straße - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integration der Abteilung Wasserbau 67/7 in den Stadtentwässerungsbetrieb (SEBD) der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Herrichten der Räumlichkeiten am Standort Tersteegenstraße 62 / Felix-Klein-Straße 3 für ein Regelgymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen" -Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW: Zusammenlegung der Weiterbildungskollegs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW: Aussetzung der Elternbeiträge im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen in den Monaten Juni und Juli 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW: Teilweise Aufhebung der gemäß Ratsbeschluss vom 06.02.2020 erlassenen "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der LH Düsseldorf"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW: Umsetzung dringend notwendiger und sicherheitsrelevanter Sofortmaßnahmen an Kulturgebäuden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 195 (Entwurf) - Nördlich und Südlich Theodorstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/004 (eh. Nr. 5781/038) - Nördlich Westfalenstraße (Nordteil) - Stellungnahmen, Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Raumwerk D weiterdenken - Gemeinsam Düsseldorfs Zukunft gestalten - Förderantrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Projekt "Kunst-, Kultur- und Bürgerraum Ulmer Höh'"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Bezirksvertretung 7: Umwandlung der Tennenflächen in Kunstrasen
Ergebnis: verwiesen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: 1.000 Geflüchtete aus dem niedergebrannten Lager Moria aufnehmen
Ergebnis: abweichend beschlossen
mündlicher Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/280/2020:Antrag der Ratsfraktion Die Linke: 1.000 Geflüchtete aus dem niedergebrannten Lager Moria aufnehmen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Moratorium: Baustopp für die U-81
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Anerkennung der Leistung der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/286/2020: Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Anerkennung der Leistung der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Digitale Teilhabe auch für Kinder im Leistungsbezug ermöglichen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP: Unterstützung von LGBT+ in Warschau – Intensivierung der Städtepartnerschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierung Kinderspielplatz Südpark „Vor dem Deich“, dritter Bauabschnitt - Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.10.2020
Gremien
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
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