Rat
Mittwoch, 17. Mai 2023 um 14:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (69)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.03.2023 (SI-RAT/002/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl von Frau Stadtkämmerin Dorothée Schneider
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Großeinsatz der Polizei nach einer Schlägerei in einer Shisha-Bar in Düsseltal am 13. Mai 2023
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Krüger: Feuerwerk am Japan-Tag und den damit verbundenen Auswirkungen auf Tiere
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: moderner, energiesparender und bezahlbarer Wohnraum bei städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: konkrete Arbeit und Hilfe in Düsseldorf für Kinder und Strafunmündige
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Städtischer Zuschuss für das 49-Euro-Ticket für Mitarbeitende der Stadtverwaltung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Anmeldungen der Anzahl von Autos pro Haushalt in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Umsetzung des Ratsbeschlusses “Keine Gefängnisstrafen für Rheinbahn-Fahrten ohne gültigen Fahrschein"
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: H2-ready und das Gasnetz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Prognose für die Netzentgelte im Gasnetz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Vorgartensatzung für Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Vorspel: Die Stadt spart bei den öffentlichen Bädern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Sicherheit im Kinderhospiz Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Marmulla: Umsetzungsstand Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Rassismus
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Born: Teilnahme der Ausländerbehörde an Abschiebungsfortbildungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Ausschöpfung von verfügbaren Dachflächen für Solarenergie
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: China-Reise im April 2023
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Veränderungen rund um das Büro des Oberbürgermeisters
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Dr. Proschmann: Nur 100% bezahlbare Wohnungen auf städtischen Grundstücken – Wie geht es bei der Elisabeth-/ Bachstraße weiter?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss, Beschlussvorlage RAT/231/2022, vom 23.06.2022 zur Förderung des Evangelischen Kirchentages im Jahr 2027 in Höhe von 5,8 Millionen Euro
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
UEFA EURO 2024 – Planungen der Landeshauptstadt Düsseldorf und deren finanzielle Auswirkungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Rath/Mörsenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Adlerstraße 8 – Wohnhaus, Instandsetzung der technischen Gebäudeausrüstung (TGA) - Änderungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage BAU/013/2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau Kita Flinger Broich"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für das Projekt Erweiterung der Kindertagesstätte Stürzelberger Straße 33, Stadtbezirk 4
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf des Jahresabschlusses 2022 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Worringer Str. 136-140, Erweiterung des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergebnis zum interdisziplinären Gestaltungswettbewerb zur Integration des Schallschutzes in den Stadtraum von Düsseldorf in Folge des Infrastrukturausbaus zum Rhein-Ruhr-Express
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strategie zum Parkraummanagement
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER zur Vorlage OVA/070/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
mündlicher Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2019 - Bestätigung des Gesamtabschlusses -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO „Erweiterung und Umbau der Grundschulen KGS ST Cäcilia und GGS Benrath, Erich-Müller-Str. 31 in Benrath zur Erhöhung der Zügigkeit"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für einen „Ersatzneubau der GGS Selma-Lagerlöf und der KGS Hermann-Gmeiner am Standort Schillstraße 7“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für das Projekt „Gymnasium Gerresheim, Am Poth 60 – Umbau und Erweiterung“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung des Vorstandes der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e. V."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz - Wahl eines städtischen Vertreters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gebührenregelung Anwohnerparken
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Angebote des Landes für ein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Rassismus nutzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kreis der Düsselpassberechtigten erweitern
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/174/2023
mündlicher Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Verbot von Leih-Elektrorollern (E-Scooter) in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Masterplan "Sicherheit für die Bewohner und Besucher der Düsseldorfer Innenstadt (Altstadt, Stadtmitte, Carlstadt)"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Keine Schließung von Düsseldorfer Bädern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Nachtflugverbot durchsetzen!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vorbild Amsterdam Schipol - Auch über den Wolken darf Freiheit nicht grenzenlos sein
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Herbst und Winter kommen gewiss - Decken und Gebührenordnung lassen auf sich warten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neue Formate entwickeln: Museen kinder- und jugendgerecht gestalten
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Starter-Paket Schulmaterial für Schulanfänger:innen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entscheidung den Kommunen ermöglichen: Umwandlungsverordnung zum Schutz von Mietwohnungen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Deutschlandticket als kostenloses Jobticket
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/196/2023
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/196/2023
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.05.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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