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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 14. Dezember 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (33)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    4. Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Straßenreinigung im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Abwasserbeseitigung, hier: Gebührenbedarfsberechnung 2011 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Änderung der Vergabeordnung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Beteiligungsbericht 2010

    zur Kenntnis genommen
  12. 12

    Anlassbezogene Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes - weiterführende Schulen - der Stadt Aachen hier: Stellungnahme der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Beteiligung von Jugendlichen und Einrichtung eines Jugendbeirates

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Leitantrag zu einem "Handlungskonzept demographischer Wandel in Herzogenrath"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Gemeinsame Kulturveranstaltung in der Stadt Herzogenrath mit Verleihung der Integrationspreise und gemeinsamer Einbürgerungsfeier

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Zweckverband StädteRegion Aachen; hier: Jahresabschluss zum 20.10.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Modifizierter Antrag zum TOP 4 der Stadtratssitzung vom 05.10.2010 Alternativvorschlag zum Kreuz auf der Kohlenhalde in Merkstein hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 19

    Auflösung, Neubildung und Zusammensetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath; hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 21.1

    Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Neuwahl stimmberechtigter Mitglieder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 21.2

    Erlebnisraum Römerstraße - Via Belgica

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 22

    Informationen und Anfragen

  25. 23

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  26. 24

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  27. 25

    Zustimmung zur Leistung von weiteren erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen für die außerordentliche Tilgung von städtischen Darlehen

    nicht öffentlich

  28. 26

    Beteiligung der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH an der Trianel GmbH; hier: Mittelbare Beteiligung an der Trianel Erdgasförderung Nordsee GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Erdgasförderung Nordsee Verwaltungs-GmbH

    nicht öffentlich

  29. 27

    Beteiligung der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH an der Trianel GmbH; hier: Mittelbare Beteiligung an der "Wind-to-City GmbH"

    nicht öffentlich

  30. 28

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    nicht öffentlich

  31. 28.1

    Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

    nicht öffentlich

  32. 29

    Umsetzung des E-Government Masterplan; Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  33. 30

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:05 Uhr

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