Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 14. Dezember 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (33)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
beschlossenungeändert beschlossen
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5
4. Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2011
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Straßenreinigung im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2011
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2011
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Abwasserbeseitigung, hier: Gebührenbedarfsberechnung 2011 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Änderung der Vergabeordnung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Beteiligungsbericht 2010
zur Kenntnis genommen -
12
Anlassbezogene Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes - weiterführende Schulen - der Stadt Aachen hier: Stellungnahme der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Beteiligung von Jugendlichen und Einrichtung eines Jugendbeirates
beschlossengeändert beschlossen
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14
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Leitantrag zu einem "Handlungskonzept demographischer Wandel in Herzogenrath"
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Gemeinsame Kulturveranstaltung in der Stadt Herzogenrath mit Verleihung der Integrationspreise und gemeinsamer Einbürgerungsfeier
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Zweckverband StädteRegion Aachen; hier: Jahresabschluss zum 20.10.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Modifizierter Antrag zum TOP 4 der Stadtratssitzung vom 05.10.2010 Alternativvorschlag zum Kreuz auf der Kohlenhalde in Merkstein hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
beschlossengeändert beschlossen
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19
Auflösung, Neubildung und Zusammensetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath; hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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21.1
Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Neuwahl stimmberechtigter Mitglieder
beschlossenungeändert beschlossen
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21.2
Erlebnisraum Römerstraße - Via Belgica
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Informationen und Anfragen
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23
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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24
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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25
Zustimmung zur Leistung von weiteren erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen für die außerordentliche Tilgung von städtischen Darlehen
nicht öffentlich
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26
Beteiligung der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH an der Trianel GmbH; hier: Mittelbare Beteiligung an der Trianel Erdgasförderung Nordsee GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Erdgasförderung Nordsee Verwaltungs-GmbH
nicht öffentlich
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27
Beteiligung der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH an der Trianel GmbH; hier: Mittelbare Beteiligung an der "Wind-to-City GmbH"
nicht öffentlich
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28
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
nicht öffentlich
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28.1
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
nicht öffentlich
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29
Umsetzung des E-Government Masterplan; Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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30
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
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