mandari

Verbandsversammlung

Freitag, 27. September 2024 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (75)

1

Formalia

1.1

Genehmigung der Niederschrift

1.1.1

Bestellung der weiteren stellvertretenden Schriftführung für die Verbandsversammlung in der 14. Wahlperiode

1.2

Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

1.2.2
2.

Aktuelles

2.1
2.2

Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für die Haushaltsjahre 2025/2026

3

Vorlagen der Bezirksregierungen

3.1

Fortschreibung des Landesstraßenbedarfsplans Hier: Anmeldung von Maßnahmen zur fachlichen Bewertung

3.2

Fortschreibung des ÖPNV-Bedarfsplans Hier: Anmeldung von Maßnahmen zur fachlichen Bewertung

3.2.1

Fortschreibung des ÖPNV-Bedarfsplans Hier: Anmeldung von Maßnahmen zur fachlichen Bewertung

4

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

5

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6

Fraktionsanträge

7

Anfragen und Mitteilungen

7.1

Anfragen

7.2

Mitteilungen

8

Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

8.2

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

8.3

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Maximilianpark Hamm GmbH

8.4

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

8.5

Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

8.6

Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

8.7

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

8.8

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

8.9

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Seegesellschaft Haltern mbH

8.10

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH

8.11

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

8.12

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Freizeitzentrum Xanten GmbH

8.13

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Aktualisierung der Nebenabrede für die Jahre 2025 und 2026

8.14

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 - Revierpark Gysenberg Herne GmbH

8.15

Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

9

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

10

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

11

Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1
11.1.1
12

Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

13

Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

14.1
14.2

Neufassung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün

14.3

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2023. Beschluss über die Zuführung des Jahresüberschusses 2023 in die Ausgleichsrücklage. Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

15

Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1

Stelle des Beigeordneten des Bereiches II - Wirtschaftsführung -

16.2

Stelle der Beigeordneten des Bereiches IV - Umwelt und Grüne Infrastruktur -

16.3

Einbringung des Entwurfs zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungsplanes

16.4

Bericht zur Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsplans zum 31.12.2023 und 30.05.2024

16.5

Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04. - 30.06.2024 für das Haushaltsjahr 2024 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

16.6

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Regionalverbandes Ruhr

16.7

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Vertretungsregelung für Mitglieder des RVR im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Xanten GmbH

16.8
16.9

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt "Wegebau/Wegeinstandsetzungen" (IRG-022 / KTR 0500037)

17

Fraktionsanträge/ Resolutionen

18.

Anfragen und Mitteilungen

18.1

Anfragen

18.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aktueller Sachstand Wischlingen

18.1.2
18.1.3

Anfrage Die Grünen Entwicklung eines regionalen Kommunikationsformats Grüne Infrastruktur durch lala.ruhr

18.2

Mitteilungen

19.

Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
19.1

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Erwerb weiterer 50 % der Geschäftsanteile an der DAH1 durch AGR mbH

Nicht-öffentlich
20.

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
21

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
21.1

Anfragen

Nicht-öffentlich
21.2

Mitteilungen

Nicht-öffentlich
72

Bericht zur aktuellen Situation bei Thyssenkrupp

73

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
74

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

75

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.11.2024 · 189.1 KB

Details

Ende
12:20 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz