Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 16. Dezember 2024 um 15:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (98)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung einer Stadtverordneten
Fragestunde (nur Rat)
Ausschreibung des BUGA31-Projekts Hängeseilbrücke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausschreibung des BUGA31-Projekts Hängeseilbrücke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Pflastersteine für den Werth
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Pflastersteine für den Werth - Antwort auf die Große Anfrage vom "Linken Bündnis" vom 29.11.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verstetigung Nachtbürgermeister; Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der SPD zur Verstetigung des Nachtbürgermeisters
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand Stellplatzsatzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand Stellplatzsatzung Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Überprüfung der Strukturen und Prozesse zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag Bevorzugung ÖPNV vor MIV
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: vertagen
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: vertagen
Rücknahme der Ausweisung von Tempo30-Abschnitten als Folge der Fortschreibung des Lärmaktionsplans
Ergebnis: abgelehnt
Respekt für obdach- und wohnungslose Menschen
Ergebnis: zurückgezogen
Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen - VO/1481/24
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ortsrecht
Änderung der gemeinsamen Stadtbezirksgrenze der Stadtbezirke Oberbarmen und Langerfeld-Beyenburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
12. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Entgeltordnung der Bergischen Musikschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Schulordnung der Bergischen Musikschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Benutzungssatzung für die Stadtbibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung und Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Einbringung des Nachtragshaushaltsplans 2025 (nur Rat)
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 26.10.2024-29.11.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2022 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2025 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung Betriebsausschuss Jahresabschluss 2023 WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Betriebsatzung des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement der Stadt Wuppertal - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan GMW 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1241/2A
Ergebnis: vertagen
Bebauungsplan 243 - Kohlstr. / Dr. Heinrich Feuchter-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau der L 419 (1. Bauabschnitt)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Baumaßnahmen
Sanierungsmaßnahme Varresbecker Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neu- und Umbau 7. Gesamtschule Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Historischen Stadthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Auswahl des Veranstalters für die Organisation und Durchführung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fördermaßnahmen für das Ganztagsinvestitionsprogramm auf Basis der Förderrichtlinie Ganztagsausbau – Schwerpunkt Bauinvestitionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zum Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept, VO/0480/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss ISEK Vohwinkel – Aufstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Vohwinkel - Durchführung einer Verkehrsuntersuchung für das Vohwinkeler Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEKs) - Veränderung der Höhe der akquirierbaren Fördermittel und Konkretisierung der Fördererwartung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitaler Straßenhierarchieplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufgabe einer kommunalen Sportstätte - Sportplatz Friedrichsberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht III/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Denkmalgerechte Instandsetzung Alte Zoobrücke – Kothener Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung Werth, Materialänderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzeptentwicklung eines Jugendbudgets
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kooperation zwischen der Bergischen Universität und der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitbild, Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Leitbild, Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal, VO/1152/24
Ergebnis: abgelehnt
Antidiskriminierungsstrategie der Stadt Wuppertal, 2024 - 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Besetzung des Sportausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover - Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen-Antrag AfD-Fraktion vom 10.12.2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung Beirat Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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