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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Mittwoch, 03. März 2021 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (49)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität der Stadt Neuss

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

4

Einwohnerfragestunde

5

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 505 - Hammfeld, Radschnellweg

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

6

Bebauungsplan Nr. 502 - Allerheiligen, August-Macke-Straße - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

7

Veränderungssperre Nr. 37 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 487 - Barbaraviertel, Düsseldorfer Straße/Bockholtstraße/Leuschstraße

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

8

Stadtmauerkonzept - Umsetzung der Stationen 9-17 -

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

9

Gestaltungsbeirat der Stadt Neuss

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

10

Umgestaltung des Knotenpunktes Hochstadenstraße/Hoistener Schulstraße/Helpensteiner Kirchweg

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

11

Volmerswerther Straße: Punktuelle Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

12

Bestellung eines Ausschussmitgliedes, das neben dem Ausschussvorsitzenden und dem Schriftführer die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses unterzeichnet sowie eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin dieses Ausschussmitgliedes

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

13

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Förderprogramm "Städtische Logistik" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nutzen - Micro-Hub realisieren

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

14

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neubau der Fleher Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neue Entwicklungschancen für den Wendersplatz

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

16

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Eselspfad und Erftradweg verknüpfen - einen Radweg durch ganz Neuss schaffen

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

17

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Verkehrssicherheit der Kreuzung B9/Blankenwasser erhöhen

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

18

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Aktiv für Neuss betr.: Prüfung einer E-Citybuslinie

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

19

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Aktiv für Neuss betr.: Wettbewerbsverfahren Wendersplatz

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

20

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Aktiv für Neuss betr.: Erste Schritte zur autoreduzierten Innenstadt in Neuss

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

21

Antrag der Fraktionen von SPD/Bündnis 90/Die Grünen/UWG/Aktiv für Neuss betr.:

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

22

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Einsatz von Dialog-Displays verstärken

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

23

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Fahrgemeinschaften fördern - Umwelt und Straßen entlasten

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

24

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Schulwege zur Grundschule Allerheiligen sicherer machen

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

25

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Verkehrsberuhigung auf der Pomona

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

26

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Radweglücke am Nixhütter Weg zur Kölner Straße schließen

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

26.1

Antrag der CDU-Fraktion betr. Radweglücke an der Schillerstraße schließen

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

26.2

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Aktiv für Neuss betr. Verbessesrung für die Jahnstraße prüfen

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

26.3

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und UWG/Aktiv für Neuss betr. Sachstandsbericht "Verkehrssicherheit entlang der Görresschule"

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

26.4

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Aktiv für Neuss betr. Ausweisung weiterer "Tempo-30-Straßen" in der Stadt Neuss

Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall

27

Fleher Brücke - Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Sachstand zum Projekt "Neuss Wendersplatz - der Heimat einen Hafen geben - "

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Mikro-Depots im interkommunalen Verbund am Beispiel der Kommunen Krefeld, Mönchengladbach und Neuss - Sachstand -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Neubau des Haltepunktes "Neuss Johanna-Etienne-Krankenhaus" - Sachstand -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Qualitätsvereinbarung zwischen der Stadtwerke Neuss GmbH und der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Anfrage zur Abschaffung Tarifwabe 521 - Sachstand -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Sachstand zu bestehenden Anträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Planfeststellungsverfahren zum geplanten Neubau der AS Dormagen-Delrath an der A 57 einschließlich Verbindungsstr. K 33n

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Machbarkeitsstudie Landesgartenschau (LaGa 2026 in Neuss) - Sachstand und Zeitplanung -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Sachstand von Nachnutzungskonzepten der "Kathedrale" und der Giebelhäuser im Bauer und Schauerte Gelände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Einwohnerfragestunde

42

Formalien, Wahlen usw.

43

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO

44

Beschlussempfehlungen an den Rat

45

Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse

46

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

47

Anträge

48

Anfragen

49

Mitteilungen der Verwaltung

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