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Kreistag

Mittwoch, 30. März 2011 um 15:05 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (44)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Verpflichtung und Einführung neuer Kreistagsabgeordneter

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

3.1

Anträge zur Umbesetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Tischvorlage: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bestätigung von Beschluss Nr. FI/20110310/Ö2 des Finanzausschusses (III. Verzeichnis der über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Verwendung des Jahresüberschusses und Entlastung des Landrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Kreishaushalt 2011

6.1

Beteiligung der kreisangehörigen Städte/Gemeinden bei der Aufstellung der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss gem. § 55 KrO. NRW

6.1.1

Tischvorlage: Stellungnahme der Stadt Grevenbroich

6.1.2

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Änderung des letzte Satzes

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.1.3

Beteiligung der kreisangehörigen Städte/Gemeinden bei der Aufstellung der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss gem. § 55 KrO. NRW

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Haushaltssatzung nebst Anlagen des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2011

6.2.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion die Kreisulage abzusenken

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.2.2

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion die pauschale Kürzung bei den Sozialverbänden zurückzunehmen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.2.3

Haushaltssatzung nebst Anlagen des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Wirtschaftspläne 2011 der Rhein-Kreis Neuss Kliniken Dormagen und Grevenbroich / Allgemeine Erläuterung zu den Wirtschaftsplänen

7.1

Wirtschaftspläne 2011 der Rhein-Kreis Neuss Kliniken Dormagen und Grevenbroich / Beschlussfassung Wirtschaftsplan Dormagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Wirtschaftspläne 2011 der Rhein-Kreis Neuss Kliniken Dormagen und Grevenbroich / Beschlussfassung Wirtschaftsplan Grevenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Änderung der Hauptsatzung des Rhein-Kreises Neuss, hier § 20 (Bekanntmachung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Mittagsverpflegung an den Förderschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Entschädigung für den Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Rettungsdienstlicher Bedarfsplan

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Berufsbildungszentrum Grevenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Inklusion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.1

Bürgeranregung vom 12.01.2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.2

Änderung des Nutzungs- und Entgeltordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen

15.1

Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Förderung der Kindertageseinrichtungen, hier: Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Kreisausschusses vom 12.01.2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2

Beirat Jobcenter Rhein-Kreis Neuss, hier: Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Kreisausschusses vom 16.02.2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Gesamtstellenplan 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Fortschreibung des Frauenförderplanes

18

Änderung der Verordnung des Rhein-Kreises Neuss über die Regelungen des Verkehrs mit Taxen (Taxenordnung) vom 08.12.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Anträge

20

Mitteilungen

21

Anfragen

21.1

Anfrage von 1. stv. Landrat Dr. Hans-Ulrich Klose im Kreissauschuss

21.2

Salafisten in Dormagen-Hackenbroich

21.3

Resolution des Rates der Stadt Korschenbroich

21.4

Geklonte tierische Produkte

22

Einwohnerfragestunde

Gremien

Details

Ende
18:10 Uhr

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