Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 09. Dezember 2019 um 15:00 Uhr Rathaus - Großer Sitzungssaal Marktplatz 1
Tagesordnung (37)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 18.11.2919 (7/2019)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Controllingbericht der Stadtkämmerin und des Personaldezernenten zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.09.2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2018 - Beschluss über das Jahresergebnis
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2018 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD)" - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2020 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2019 bis 2023 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2020-31.12.2020 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2020 - 2031 / 7. Fortschreibung - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Makkabi Deutschland Games 2020 in Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Etatberatung 2020
Ergebnis: passieren lassen
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen
Ergebnis: passieren lassen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020 mit Anlagen
Ergebnis: passieren lassen
1. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2020
Ergebnis: passieren lassen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: passieren lassen
Neubau eines "Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien Lichtenbroicher Weg", Stadtbezirk 6 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Spieloase Brunnenstraße 65a, Stadtbezirk 3 – Erweiterung, Umbau und Sanierung (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Haus für Kinder, Jugendliche und Familien Froschkönigweg, Stadtbezirk 2 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Besetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulreife für Handwerker, Facharbeiter und andere Berufstätige mit abgeschlossener Ausbildung e. V."
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt St. Rochus Grundschule, Gneisenaustraße 60
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Südverlängerung der Toulouser Allee mit Anschluss an die Worringer Straße -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bezirkssportanlage Garath, Koblenzer Straße 133, Qualifizierung der Bezirkssportanlage zur Förderung des Breitensports
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr: Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2020
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Eigenanteil zum SchokoTicket - Änderungen durch das Starke-Familien-Gesetz
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 (SOM VIII)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Gründung des Vereins "Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft e.V.
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Informationsreise für POA-Ausschussmitglieder zum Kongress 'Digitaler Staat' 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/011 - Verweyenstraße
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 09/003 - Nördlich Paulsmühlenstraße
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses - hier: Neubau eines Funktionsgebäudes in modularer Fertigbauweise auf dem städtischen Grundstück beim TSV Urdenbach
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Brandschutzsanierung der Obdachlosenunterkunft Eisenstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Klimaneutralität bis 2035 – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP zur Vorlage RAT/115/2019-1 „Konzept 2035 – Pfad zur Erreichung der Klimaneutralität"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein" - Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur 2. Beteiligung
Ergebnis: passieren lassen
Projekt "Vertical Farming in Düsseldorf"(Machbarkeitsstudie)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Projekt "Kunst-, Kultur- und Bürgerraum Ulmer Höh'"(Umbau des ehemaligen Kapellengebäudes der Justizvollzugsanstalt Ulmer Höh');
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Projekt "Kunst- und Kulturbunker Düsseldorf-Bilk" (Umbau des Bestandsgebäudes Aachener Straße 39);
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 15:22 Uhr
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