Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 28. November 2023 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt
Tagesordnung (44)
Formalien
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Fraktionsanträge
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2023 hier: Europa-Schecks
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2023 hier: Überprüfung der Abgabesatzungen
Finanzsituation
Finanzsituation
Information zum vorliegenden Referenten-Entwurf für ein '3.NKF Weiterentwicklungsgesetz NRW und die Auswirkungen auf die kommunale Haushaltssituation
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: 'Kosten Rettungsdienst Kreisleitstelle'
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Rückzahlung nicht in Anspruch genommener Landesmittel von den freien Trägern (Betreiber der nichtstädt. Kindertagesstätten) an den LVR für den Zeitraum vom 01.01.2023 - 31.07.2023
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Weiterleitung von bewilligten Zuwendungen des LVR im Rahmen der Fortsetzung des Landesprogrammes 'Förderung zusätzlicher Hilfskräfte in Kindertageseinrichtungen ('Kita-Helfer*innen')' an die freien Träger der Jugendhilfe für den Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.12.2023
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfe zur Erziehung
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Weiterleitung von bewilligten Zuwendungen des Landes NRW im Rahmen des 'Helferprogramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote/Aufholen nach Corona'
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Weiterleitung von bewilligten Zuwendungen des Landes NRW im Rahmen des 'Helferprogramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote/Aufholen nach Corona'
Landeszuschüsse zur Gewinnung von Unterbringungszwecken hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes und Zweckbestimmung
Förderung von Ladenlokalen zur Stärkung des Einzelhandels
Förderung von Ladenlokalen zur Stärkung des Einzelhandels
Abfallbeseitigungsgebühren 2023
Entwässerungsgebühren 2023
Straßenreinigungsgebühren 2023
Rettungsdienstgebühren 2024
Marktgebühren 2024
Straßenreinigungsgebühren 2024
Abfallbeseitigungsgebühren 2024
Entwässerungsgebühren 2024
Friedhofsgebühren 2024
Pflegekinderdienst hier: Gewährung von finanziellen Leistungen analog des Elterngeldes und Absicherung von Rentenbeiträgen von neuen Pflegepersonen
Pflegekinderdienst hier: Gewährung von finanziellen Leistungen analog des Elterngeldes und Absicherung von Rentenbeiträgen von neuen Pflegepersonen
Überprüfung der Abgabesatzungen
Gebührenordnung der Kreisstadt Mettmann über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkgebührenordnung)
Umsetzung von Organisationsänderungen in der Kernverwaltung zum 01.01.2024
Seniorenratswahl 2024 hier: Änderung Wahlordnung
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 160 - Goldberger Straße / Böttinger Weg Beschluss gemäß § 14, § 16 und § 17 BauGB
Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzept der Kreisstadt Mettmann
Glasfaserausbau - Anschluss von Außenbereichen
Glasfaserausbau - Anschluss von Außenbereichen
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichErwerb von Flächen von der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH (GfW)
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.01.2024 · 423.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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