Hauptausschuss
Mittwoch, 14. September 2016 um 16:06 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (75)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal vom 14.06.2016
Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Potenziale der migrantischen Wirtschaft stärker nutzen" (VO/0655/16) vom 23.08.2016
Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Widerspruchsbewältigung durch die Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)" (VO/0673/16) vom 25.08.2016
Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt in der Sitzung des Rates am 14.11.2016. Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit Anfang 2015
Straftaten mit rechtsextremer Motivation im Jahr 2015
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Straftaten mit rechtsextremer Motivation im Jahr 2015" (VO/0682/16) vom 24.08.2016
Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt in der Sitzung des Rates am 14.11.2016. Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet
Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der Verwaltung
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der Verwaltung" vom 19.08.2016
Lärm- und Luftschadstoffbelastungen an Landes- und Bundesstraßen
Geheimgespräche zum Thema Bürgerbüros?
Bürgerbüros - Antwort Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2016
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Umgestaltung der Rechtsabbiegespur Gathe/Neumarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag für den Erhalt eines Bergahorns an der Kreuzung Schmiedestraße/Mollenkotten sowie die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger bei der Umgestaltung des Straßenraumes in Wuppertal-Nord vom 26.06.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Ermittlung und Rückbau nicht benutzungspflichtiger Radwege im Stadtgebiet
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag für einen autofreien Tag, einen grünen Park am Döppersberg und ein Konzept für sichere Fuß- und Radwege zu weiterführenden Schulen
Ergebnis: geändert beschlossen
Fraktionsanträge
Resolution – Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion für erledigt erklärt. Schüler*innenbeförderung sicherstellen!
Ergebnis: abgesetzt
Transparenzsatzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Transparenzsatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Beitritt des Oberbürgermeisters zum Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism
Ergebnis: für erledigt erklärt
Verbot der Ganzkörperverschleierung von Beamten und Beschäftigten der Stadt im Dienst sowie generell in städtischen Gebäuden
Ergebnis: abgelehnt
Resolutionsantrag: Wuppertal beglückwünscht South Tyneside zum pro-Brexit-Votum
Ergebnis: abgelehnt
Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Ergebnis: abgelehnt
Offenlage sämtlicher Seilbahn-Informationen
Ergebnis: abgelehnt
Sicherheitsmaßnahmen für Omnibus-Fahrer der Wuppertaler Stadtwerke
Ergebnis: abgelehnt
Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz – auch bei Kapitalanlagen und Finanzen
Ergebnis: abgelehnt
Fahrradboxen statt Radhaus
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Buslinie 643 – alle WSW-Kund*innen haben Recht auf Beförderung
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Ortsrecht
15. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0621/16, Anlage 7, Unterjährige Änderung im Straßenverzeichnisses 2016
Ergebnis: vertagen
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Aufhebung des Begleitbeschlusses zum Haushaltsplan 2016/2017 und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2015 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung eines Aufsichtsratsmitglieds der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und der GWG Stadt- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Aufhebung von Bauleitplänen im Bereich Berliner Straße / Bahnhof Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
88. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
21. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1237 - nördlich Müngstener Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung Dahler Straße 59 und Errichtung eines Ersatzbaues
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule Yorckstraße 28
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2017/Katalogentwurf 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Regionalplan-Entwurf Düsseldorf 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2016 bis 30.06.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von Elberfeld
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten
2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern, 2016 - 2018
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0324/16/ 2. Neuf., 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2016 -2018, Anlage 01 Zweiter Aktionsplan
Ergebnis: abgelehnt
Metropolregion Rheinland
Gremienbesetzung / Benennung
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen (nur Rat)
TOP 12 Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.09.2016
Gremien
Details
- Ende
- 17:00 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz