Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 10. Dezember 2020 um 18:35 Uhr Dreifachturnhalle Gustorf
Tagesordnung (73)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Bekanntmachung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen vom 01.07.2020 bis zum 30.09.2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Halbjahresbericht über wichtige Gesellschafterbeschlüsse und Vorgänge in beteiligten Unternehmen 2020 1. Halbjahr
Ergebnis: Kenntnisnahme
Quartalsbericht zum 30. September 2020 nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG
Ergebnis: Kenntnisnahme
Satzung der Stadtbetriebe Grevenbroich AöR 4. Änderungssatzung
Ergebnis: einstimmig
Straßenbeleuchtungsvertrag zwischen der Stadt Grevenbroich und der GWG Grevenbroich GmbH
Ergebnis: einstimmig
Beschaffung einer semistationären Anlage zur Geschwindigkeitsüberwachung
Ergebnis: einstimmig bei
Programm der Volkshochschule für das 1. Halbjahr 2021
Ergebnis: einstimmig
Programm der Volkshochschule für das 1. Halbjahr 2021 / Teilbereich Integration
Ergebnis: einstimmig
Programm der Jugendkunstschule für das 1. Halbjahr 2021
Ergebnis: einstimmig
Beitritt zum "Riga-Komitee"
Ergebnis: einstimmig
Sicherung Einzelhandel
Ergebnis: einstimmig
Besetzung der Ausschüsse
Vorschlagsliste für die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2020 bis 2025
Ergebnis: einstimmig
Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter
Delegiertenversammlung Erftverband
Ergebnis: einstimmig
Bauverein Grevenbroich eG
Ergebnis: einstimmig
Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter
Ergebnis: einstimmig
Partnerschaftsverein (Beirat)
Ergebnis: einstimmig
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Grevenbroich
Entscheidung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung oder eines Sitzungsgeldes für die Vorsitzenden der Ratsausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich bei
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: mehrheitlich bei
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Grevenbroich
Behandlung des Jahresüberschusses 2018
Ergebnis: einstimmig
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bestellung von Beauftragten nach § 27a GO NRW für die Interessen von Senioren und von Menschen mit Behinderung
Ergebnis: einstimmig
Delegation der Befugnisse des Rates der Stadt Grevenbroich auf den Hauptausschuss (§ 60 Abs. 2 GO NRW)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Alternative Nutzungskonzepte für die Grevenbroicher Innenstadt entwickeln (Antrag Nr. 83/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Rückfragen Fraktion Mein Grevenbroich: Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen vom 08.01.2019 bis 27.02.2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung von Anträgen und Anfragen hier: Sammelbeantwortung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Anträge der SPD-Fraktion
Ausschussumbesetzung und Besetzung von Drittgremien (Antrag Nr. 170/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umbesetzungen (Antrag Nr. 169/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der FDP-Fraktion
Eindämmung der Geschwindigkeitsüberschreitungen am Ortseingang Wevelinghoven Zehntstraße (Antrag Nr. 161/2020)
Ergebnis: einstimmig
Erkenntnisse zum Absturz eines Rotorarmes des Windrad-Prototypen "Vertical Sky A 32" auf der Frimmersdorfer Höhe (Antrag Nr. 162/2020)
Ergebnis: einstimmig
Smart Mobility von der Basis denken - Carsharing beim Neubau von Mehrfamilienhäusern fördern (Antrag Nr. 163/2020)
Ergebnis: einstimmig
Evaluation und Weiterentwicklung der Ehrenamtskarte Grevenbroich (Antrag Nr. 164/2020)
Ergebnis: einstimmig
Ratsarbeit transparent online erlebbar machen (Antrag Nr. 165/2020)
Ergebnis: einstimmig
Klimarelisienz in Grevenbroich durch Dach- und Fassadenbegrünung stärken (Antrag-Nr. 166/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Prüfauftrag und Ortstermin zur Verkehrssituation Von-Staufenberg-Straße (Antrag Nr. 174/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der UWG-Fraktion
Querungshilfe (Fußgängerüberweg) auf der Oststraße in Wevelinghoven (Antrag Nr. 175/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge Fraktion-Team GV
Antrag auf Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 177/2020)
Ergebnis: einstimmig
Gemeinschaftsanträge
Photovoltaikanlage auf städtischen Immobilien ermöglichen (Antrag Nr. 167/2020)
Ergebnis: einstimmig
Aufbau eines lokalen Innenstadtmanagements (Antrag Nr. 171/2020)
Ergebnis: einstimmig
Verkehrsentlastung für Kapellen (Antrag Nr. 172/2020)
Ergebnis: einstimmig
Wohnen in Grevenbroich - bezahlbar und modern (Antrag Nr. 173/2020)
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Schallschutzplatten im Stadtgebiet (Anfrage Nr. 160/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Kosten der Sitzungswoche 26. bis 31.Oktober 2020 (Anfrage Nr. 158/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Anfrage Nr. 159/2020 der UWG-Fraktion
Ergebnis: Kenntnisnahme
Erftbrücke Hemmerdener Weg in Wevelinghoven (Anfrage Nr. 176/2020)
Anfragen Fraktions-Team GV
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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