Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 14. Mai 2019 um 16:06 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (62)
Kommunalfinanzen – Mit dem Überschuss zur Entschuldung!? - Am Beispiel der Stadt Wuppertal
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: vertagt auf Rat
Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Beirates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2017/2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Eymann-Schaefer Windkraft GmbH & Co. KG (künftig Windkraft Kahlenberg III GmbH & Co. KG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.03.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung und Weiterentwicklung der EKOCity Entsorgungskooperation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wechsel in der Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Umsetzung des Konzeptes für Personal- und Organisationsentwicklung / Ergänzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Engelsjahr 2020 - Aktueller Planungsstand und Gesamtfinanzierung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Umsetzungskonzept zur Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktendigitalisierung über einen Rahmenvertrag bei dem Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung des Innenstadtmanagements Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauliche Maßnahmen Rettungsdienst zur Umsetzung der Rettungsdienstbedarfspläne 2016 und 2017 an verschiedenen Standorten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme - Verkehrstechnische Projekte im Rahmen des "Green-City-Plan" der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2019 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Prüfauftrag Schul(neu)bau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gelder der Integrationspauschale zielgruppengenau verwenden
Ergebnis: abgelehnt
Vorbereitung der Gründung einer Gesellschaft für Stadtentwicklung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Ergebnis: vertagen
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: vertagen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finco-Bericht zum 31.03.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel/Anschaffung von Fallen zum Fangen von besenderten Tieren in großen Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rechtsberatung zum Themenkomplex ASS / WMG - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das IV. Quartal 2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das I. Quartal 2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.06.2019
Details
- Ende
- 18:12 Uhr
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