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Rat

Donnerstag, 29. September 2011 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (66)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

3.1

Anfrage aktuell Bü90/Grü; Gesamtschuldenstand Düsseldorfs

Ergebnis: beantwortet

4

Anfragen

4.1

Anfrage Freie Wähler: Schuldenfreiheit Düsseldorfs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Anfrage Freie Wähler: Unterrichtsausfall an Düsseldorfer Schulen

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage der Ratsfraktion von BÜ 90/GRÜ: Energiepolitik in Düsseldorf Teil 1 - Konzessionsvertrag

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage der Ratsfraktion von BÜ 90/ GRÜ: "Perspektive der Kleinen Kommission Barrierefreiheit"

Ergebnis: beantwortet

4.5

Anfrage Rh Laubenburg Energieversorgung in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

5

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2012

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bekanntgabe der genehmigten üpl.- und apl. Mittel- Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - Sozialticket

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1

Erg.Antrag Die Linke; Sozialticket

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.2

Erg. Antrag Bü90/Grü: VRR - Einführung eines Sozialtickets

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10

Erschließung Belsenpark - AuF-Beschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Sanierung der Ofenlinie 2 des Krematoriums

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf 2010-2015, Teil 1

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.1

ÄA SPD: Nahverkehrsplan

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13

Vereinbarung über die Bildung der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf – Kreis Mettmann –

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Lokale Zentren als Kristallisationspunkte für Gemeinwesenarbeit

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Düsseldorf ist ARTig/Bericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Lokale Agenda in Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Ersatzwahl eines Mitgliedes der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Trägern der fre

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Beirat der Stadtwerke AG Düsseldorf -Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Genehmigung 60er

23

Gen. 60er: Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Gen. 60er: Qualifizierung der Trainingsplätze 1+2 im Arena-Sportpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Genehmigung 60er: Aufsichtsrat der Neuss-Düsseldorf-Häfen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Genehmigung 60er: Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf am Härtefallfonds des Landes NRW "Alle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Durchführung der landesweiten Prüfungen zur Erlangung der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis für

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Planungsmaßnahmen

30

FNP-Änderung Nr. 155 -Bochumer Straße/ Am Gatherhof-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Anträge

31.1.1

ÄA Rh Laubenburg: Bäder-Card sozial gestalten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31.2

Antrag Linke: Mindestbeiträge für die Bäder-Card senken

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31.3

Antrag Linke: Einführung eines Sozialtickets

Ergebnis: zurückgezogen

31.4

Antrag CDU und FDP: Unesco

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.4.1.1

ÄA SPD: Unterstützung für die Aufnahme von Schloß Benrath und K´werth in Unesco

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31.4.2

Ergänzungsantrag Rh Laubenburg: Kiefernstr. gehört zum Weltkulturerbe

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31.5

Antrag CDU, FDP: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 1

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.5.1

EA BÜ90-GRÜ: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 1

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31.6

Antrag CDU: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 2

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.7

Antrag von SPD, CDU, BÜ90/GRÜ und FDP: Düsseldorf hilft! Organspende

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.8

Antrag der Ratsfraktionen von Bü90/GRÜ, CDU und SPD: Langzeitarbeitslose

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.9

Antrag BÜ90/GRÜ und SPD: "Soziale Stadt" macht Zukunft für Düsseldorf - Keine weiteren Kürzungen de

Ergebnis: zurückgezogen

31.10

Antrag Die Linke: Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen eines Resettlement-Programms

Ergebnis: zurückgezogen

31.11

Antrag Die Linke: Beitritt zur Weltkonferenz der Bürgermeister für Frieden

Ergebnis: zurückgezogen

31.12

Umsetzung der Skateranlage in Eller

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.13

Resolution der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Gas- und Dampfturbinenkraftwerk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.13.1

Erg.Antrag Die Linke: Resolution für ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) in Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31.14

Antrag SPD und BÜ90/GRÜ: Resolution für ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk (GuD) in Düsseldorf

Ergebnis: zurückgezogen

31.15

Antrag SPD, CDU, BÜ90/GRÜ: Geschwindigkeitsbegrenzung als Lärmschutz auf der BAB 46

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.15.1
31.15.2

Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion: Stadtteilbüro und Schulsozialarbeiter/innen Hassels-Nord

31.16

Antrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Stadtteilbüro und Schulsozialarbeiter/innen Hassels-Nord

31.17
31.18

Antrag SPD: Verbindliche Planung für den Neubau der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung sowie die

31.19

Antrag SPD und BÜ90/GRÜ: Aldi am Südring

Ergebnis: zurückgezogen

32

Kreispolizeibeirat

Ergebnis: zurückgezogen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:10 Uhr

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