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BV Oberbarmen

Dienstag, 18. April 2023 um 19:00 Uhr Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal

Tagesordnung (21)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4

BOB-Campus - mdl. Bericht

5

Anfragen

5.1

Zustand Außenmauern Berufskolleg Barmen, Sternstraße - Große Anfrage CDU-Fraktion

5.2

Geruchsbelästigung in der Sternstraße - Große Anfrage CDU-Fraktion

5.3

Wetterschutz Haltestelle Weiherstraße - Große Anfrage CDU-Fraktion

6

Anträge

6.1

Zusatzbeschilderung Rathenaustraße - Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Absolutes Halteverbot in der Fürstenstraße - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Verwendung der freien Mittel - Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, DIE LINKE

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinnazierungsgesetz (GFG)

7.1

Ressort 101 - Street Art Galerie Schöneberger Ufer: Gestaltung von zwei Technikgebäuden der WSW, einer kleinen Mauer und eines Abschnitts der Fernwärmeleitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Zusatzbeschiilderung Rathenaustraße - vgl. VO/0199/23 / TOP 6.1

7.3

Ressort 103 - Spielgerät Spielplatz Cellerstraße / Rheinische Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Nächstebrecker Busch - Fahrbahnsanierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Fahrbahnerneuerung Schöneberger Ufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Veranstaltung "Tag des guten Lebens" am 04.06.2023

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Verkehrseinschränkungen Brücke Höfen (Rauentaler Bergstraße)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Sachstandsbericht Schlüsselprojekte

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.04.2023

Details

Ende
19:33 Uhr

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