BV Elberfeld
Mittwoch, 16. August 2023 um 19:00 Uhr Stadtsparkasse Wuppertal - Zentrale, Sitzungsraum im 19. OG, Islandufer 15, 42103 Wuppertal
Tagesordnung (42)
Einführung und Verpflichtung einer Bezirksvertreterin
Vorstellung Herr Sascha Grabowski als neuer Betriebsleiter ESW & Geschäftsführer AWG
Depotcontainerstellplätze Morianstraße und Schloßbleiche mit Berichterstattung durch die AWG
Bericht aus dem Jugendrat
Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken Mirker-Viertel
Änderungsantrag zum Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Parken Mirker-Viertel VO/0590/23 - Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parkraumoptimierung Mirker Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zum Sachstand und Ausblick Fernwärmeausbau in Elberfeld - WSW und Stadtverwaltung
Veranstaltung "Volksfest" vom 18.08. bis 20.08.2023 auf dem Laurentiusplatz
Ergebnis: abgelehnt
Veranstaltung "Hallo Wuppertal" am 25.08.2023 auf dem Laurentiusplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veranstaltung "Urban Dance Festival" am 12.08. und 13.08.2023 auf dem Laurentiusplatz - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterte Aufstellung von Radabstellanlagen in der Brunnenstraße und Schreinerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes 591 - Verbindungsstraße vom Dorrenberg nach Mirke nördlich der Staatseisenbahn -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrsführung parallel zur B 7 - Sachstand Abschnitt Wartburgstraße und Farbmühle sowie Grundsatzbeschluss Hardtufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigaben von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich der Südstadt (hier: östlicher Teilbereich)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenlegung der Abendrealschule Am Ölberg mit dem Bergischen Kolleg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Querungshilfe für den Fußverkehr auf der Briller Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung alternativer Standorte für die Zentralbibliothek
Ergebnis: geändert beschlossen
Widmung des Willy-Brandt-Platzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße - Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Möglichkeiten zu Veränderung der Taxenstände am Schusterplatz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
2. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Europäische Mobilitätswoche Spielstraße - Markomannenstraße am 16.09.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle Sachstand zur Umsetzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Nachbesetzung der Jury für den Wettbewerb zur künstlerischen Kommentierung der "Pallas Athene"
Ergebnis: abgesetzt
Anträge
Tempo 30 in unseren Wohngebieten - Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag Parkplatzsituation Schusterstraße - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/ Die Grünen, Die Linke und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradstr. (Neue Friedrichstr.) an der Wiesenstr. Vorfahrt gewähren - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/ Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bushaltestelle/ "Gehwegnase" entfernen - Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Motorenlärm - Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkmöglichkeiten in dicht besiedelten Gebieten - Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflanzung von Bäumen - Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Veranstaltungskalender und VO/0748/22
Antwort auf die große Anfrage der SPD Fraktion zu Veranstaltungen auf dem Laurentiusplatz (VO/0485/23)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Freie Mittel
4.000 Euro aus freien Mitteln für das Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater e.V. - Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.08.2023
Gremien
Details
- Ende
- 21:55 Uhr
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