Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 24. März 2021 um 18:00 Uhr Seerosensaal, Seerosensaal
Tagesordnung (34)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung der Verwaltung; hier: Mitteilung der Geburtenzahlen 2020
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung über die Nebentätigkeiten der Bürgermeister im Jahr 2020
Ausbau Wegeverbindung zwischen Haagstraße und Generationenspielplatz in Nettetal-Breyell
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, WIN und FDP, das Verfahren für den Bebauungsplan Ka-269 (Erweiterungsfläche für den Wertstoffhof in Nettetal-West) fortzuführen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen13 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Einberufung einer Vertreterin für die evangelische Kirche in den Ausschuss für Schule und Sport
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personelle Besetzung sonstiger Gremien; hier: Zweckverbandsversammlung der euregio rhein-maas-nord
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personelle Besetzung sonstiger Gremien; hier: Berufung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem StudienInstitut NiederrheiN und der Stadt Nettetal zur Sicherstellung der Qualifikation der Mitarbeitenden der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Absichtserklärung zur weiteren Zusammenarbeit in der grenzüberschreitenden Natur- und Waldbrandprävention
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen in den Bereichen Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I für den Januar 2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
29. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Solarpark Kaldenkirchen) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Teilnahme der Stadt Nettetal an der Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Viersen
Wirtschaftsplan 2021 des NetteBetriebes
Ergebnis: Die Punkte zu 1., 2. und 4. werden einstimmig beschlossen. Der Punkt 3. wird mehrheitlich mit 2 Gegenstimmen beschlossen.
Haushalt 2021
Anmietung einer Halle zur Errichtung eines Landesleistungszentrums Taekwondo
Ergebnis: Einstimmig beschlossen18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2021; hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Haushaltsansatzes für den Ankauf von Kunstwerken vom 10.02.2021
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2021; hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Haushaltsansatzes für den Ankauf von Kunstwerken vom 10.02.2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Corona-Förderprogramm für Nettetaler Vereine und Verbände
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Corona-Förderprogramm für Nettetaler Sportvereine und Einrichtung eines Runden Tisches zur Erarbeitung von Kriterien für ein Sportkonzept sowie Anträge der CDU-Fraktion hierzu
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Zusammenfassung der vorläufigen Beratungsergebnisse Beschlüsse zu der Veränderungsliste, den Steuersätzen, zum Stellenplan und zur Satzung
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Zusammenfassung der vorläufigen Beratungsergebnisse, Beschlüsse zu der Veränderungsliste, den Steuersätzen, zum Stellenplan und zur Satzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstückangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
- Adresse
- Steegerstraße 38, 41334 Nettetal
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