Kreistag
Mittwoch, 14. Juni 2023 um 15:10 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (22)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Tischvorlage: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung
Ergebnis: zurückgestellt
Geschäftsordnungsantrag: Vertragung der Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsentwicklung 2023 sowie die finanzielle Lage unter Berücksichtigung des NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetzes (NKF-CUIG)
Tischvorlage: Haushaltsentwicklung 2023 sowie die finanzielle Lage unter Berücksichtigung des NKF-COVID-19-Ukraine Isolierungsgesetzes (NKF-CUIG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Landrates
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Systemumstellung bei der Festsetzung der laufenden Geldleistung an die Kindertagespflegepersonen
Tischvorlage: Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Systemumstellung bei der Festsetzung der laufenden Geldleistung an die Kindertagespflegepersonen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in geförderter Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulsozialarbeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Vergabewesens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Investitionen und Planungen im Bereich der Wertstoffsortier- und Abfallbehandlungsanlage (WSAA) am Entsorgungsstandort Neuss-Grefrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Anfragen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2023 zum Thema "Einwohnerfragestunde"
Änderungsantrag zum Antrag Einwohnerfragestunde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Persönliche Erklärung
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 16:11 Uhr
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