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öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschüsse APH / KIJU / WAW

Dienstag, 09. Juli 2013 um 16:03 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (70)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss 2012 und Konzernabschluss der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2012 der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2012 der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss der GWG und des Konzerns GWG für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Jahresabschluss 2012 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö GmbH)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11

Jahresabschluss 2012 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12

Jahresabschluss der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH (WQG) für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.13

Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co KG für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.14

Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.15

Jahresabschluss der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.16

Jahresabschluss der Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Änderung des Wirtschaftsplanes der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

3.1

Zustimmung zur Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei WSW-Tochtergesellschaften

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Behandlung der Jahresabschlüsse der WSW-Tochtergesellschaften

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.3

Strukturelle Weiterentwicklung des Konzerns WSW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.4

Geschäftsführerangelegenheiten der Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) vom 16.05.2013 - Fragen zum Bescheid der Bezirksregierung v. 29.04.13.

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.5.1

Antworten auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 16.05.2013 zum Bescheid der Bezirksregierung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.6

Verlängerung der Regiobahn (S 28) von Mettmann nach Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Umbesetzung in der Mitgliederversammlung und im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges von der Arrenberger Straße zur Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße mit Erweiterung der Rettungswache für eine Besatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Korrektur des Firmennamens der GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2014 - aktuelle Probleme durch die Kürzung der Konsolidierungshilfen des Landes und die Steigerung der Kosten für soziale Leistungen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Finco-Bericht zum 30.06.2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Gutachten zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs NRW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.5

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2013, Teil 1

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.6

Verkauf eines städtischen Grundstückes im Bereich der Straße Lante - Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.7

Personalentwicklungskonzept - Bericht über die Aus- und Fortbildung der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.8

3. Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Kooperationsprojektes "Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Remscheid-Solingen-Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.9

Nachfolgenutzung Schauspielhaus

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.10

Bürgerbeteiligung zum Haushalt; Sachstandsbericht (mündlich)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Haushaltsangelegenheiten

6.1

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

7.1

Instandsetzung Brücke Brändströmstraße, 2. Bauabschnitt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.13 - Familienfreundlichkeit in der Stadtverwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.2.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Familienfreundlichkeit in der Stadtverwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Berichte und Mitteilungen

9

Alten- und Altenpflegeheime

9.1

Quartalsbericht I/2013 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.2

Quartalsbericht I/2013 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Berichte und Mitteilungen

11

Kinder- und Jugendwohngruppen

11.1

Entlastung der Betriebsleitung KIJU für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Jahresabschluss 2012 KIJU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Empfehlung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung KIJU 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

KIJU 1. Quartalsbericht 2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.5

Dachsanierung KIJU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Berichte und Mitteilungen

13

Wasser und Abwasser

13.1

5. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.2

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2014/Katalogentwurf 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.3

Sachstandsbericht Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13.4

Rekommunalisierung der Wasserversorgung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14

Berichte und Mitteilungen

68

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

69

Teil B - Finanzangelegenheiten

70

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH / KIJU / WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.07.2013

Details

Ende
18:55 Uhr

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